"Masterplan" gegen Energiekrise in Arbeit:
Alternativenergie & Effizienz haben Priorität
- Josef Pröll verkündet Abspeckung des Klimafonds
- Faymann schasst den Klimaschutzbeauftragten Wabl
Aus Anlass des aktuellen Gaslieferstopps widmete sich die Regierung der Frage, wie man künftigen Energiekrisen aus dem Weg gehen kann. Priorität genieße in den Überlegungen laut Vizekanzler Josef Pröll die Forcierung von Alternativenergie sowie die Erhöhung der Energieeffizienz. Auch der Klimafonds wurde "abgespeckt", das Präsidium von vier auf zwei Mitglieder verkleinert, so Pröll.
Künftig werden - wie im Regierungsprogramm vorgesehen - nur noch Verkehrs- und Umweltministerium einen Vertreter in den Klimafonds entsenden. Damit verliert auch der von Ex-Regierungschef Alfred Gusenbauer als Klimaschutzbeauftragter des Kanzlers installierte Ex-Grünen-Mandatar Andreas Wabl seine letzte Betätigung als Regierungsberater. Werner Faymann habe den im August 2009 auslaufenden Vertrag nicht verlängert, sagte Wabl. Seit 1. Jänner ist Wabl laut eigener Aussage nicht mehr im Amt. Ob es eine Klage gegen Faymann geben werde, ließ er offen.
Ein Kernpunkt bei der Stärkung von Alternativenergie in Österreich sollen laut Pröll beschleunigte Verfahren bei Wasserkraftprojekten sein. Hier gehe es vor allem um die Fristen für die Umweltverträglichkeitsprüfung.
(apa/red)
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