Für Zogajs beginnt wieder der Behörden-
Marsch: Wer wickelt Asylverfahren ab?

Der Behördenmarsch in der Causa Zogaj beginnt erneut. Alfred, Alban und ihre Mutter Nurie Zogaj sind von Beamten des Innenministeriums einvernommen worden. Befragt wurde das Trio nach den Fluchtgründen. Innenministerin Maria Fekter demonstrierte indes Härte. Unterdessen wurde bekannt, dass Ungarn nicht das Asylverfahren für die gesamte Familie Zogaj übernehmen will.

Die drei Familienmitglieder seien zu den Gründen für ihre Flucht nach Österreich befragt worden, berichtete der Betreuer der Familie, Christian Schörkhuber von der Volkshilfe Oberösterreich. Kommenden Dienstag gebe es eine weitere Einvernahme zu den Beweggründen der Zogajs, in Österreich um Asyl anzusuchen. Die Mutter sei zwar überglücklich, dass die Familie - mit Ausnahme des Vaters - wieder vereint sei, sei aber psychisch nach wie vor schwer angeschlagen. Schörkhuber: "Sie bricht mehrmals am Tag zusammen."

Fekter gibt keine Prognose ab
"Nachdem nicht absehbar ist, wie viel Dutzend Anträge von dieser Familie noch kommen, ist es nicht möglich, hier eine Prognose abzugeben", so Fekter zu der Dauer des Verbleibs in Österreich. Grundsätzlich plädierte die Ministerin aber ein weiteres Mal dafür, die Anträge gemeinsam in Ungarn abzuwickeln, von wo zuletzt die vier Geschwister von Arigona nach Österreich gekommen waren.

Die ungarische Einwanderungsbehörde betonte währenddessen, dass einzig jene Mitglieder, die über ihr Land den EU-Raum betreten hätten, in ihre Zuständigkeit fallen würden. Informationen über den Verbleib der Zogaj-Geschwister habe man jedenfalls vorerst von österreichischer Seite nicht erhalten. Über Ungarn eingereist sind alle Mitglieder der Familie außer Nurie und Arigona.

Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Manfred Haimbuchner forderte in einer Presseaussendung, dass in Anbetracht des aktuellen Falls die Kontrollen an den Grenzen zu den östlichen Nachbarländern wieder aufgenommen werden. BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz appellierte an Fekter, die zuständigen Beamten anzuweisen, das Verfahren zu beschleunigen und dafür zu sorgen, dass Rechtssicherheit eintrete. Der stellvertretende Grüne Klubobmann Werner Kogler sprach von einem "unmenschlichen Treiben der Regierung" und unterstellte der SPÖ, "die Räuberleiter für die hirn- und herzlose Politik" der ÖVP zu machen.

(apa/red)