NEWS-Redakteur Heinz Sichrovsky über die Budgetverhandlungen

Baustellen umzäunen und tunlichst vergessen?

Noch sind die Minister beim Kollegen Vizekanzler nicht zu den Budgetverhandlungen angetreten, doch dürfte vorsichtiger Pessimismus angezeigt sein. „Jedem“ werde weggenommen, gab Josef Pröll bekannt, „weil wir Freiraum brauchen, um die Menschen zu entlasten und die Wirtschaft zu stärken“. Abgesehen davon, dass Pröll das Walten seiner Amtsbrüder offenbar als Belastung für die Menschheit und Schwächung der Wirtschaft erkannt hat: Die 0,6 Prozent des Staatshaushaltes, die hierzulande für Kultur aufgewendet werden, scheinen gefährdet, von der vage in Aussicht gestellten und überdies unzureichenden Erhöhung um 20 Mio. nicht zu reden. Interessant ist die Frage, welcher Umstand den Wirtschaftsminister aus der Kategorie „jeder“ hebt. Die Bauwirtschaft bekommt nämlich 875 Mio. drauf, um nicht nur Schulen und Universitäten, sondern auch Bezirksgerichten die feine Panier zu verpassen. Von dringenden baulichen Investitionen in das Kunsthistorische oder das Volkstheater hingegen war nichts zu lesen, und zivilisatorische Baustellen wie die Künstlersozialversicherung oder das gefährdete RSO sollten nicht umzäunt und vergessen werden. All das sind vorerst bloß Befürchtungen. Doch Onkel Erwin, der im Sinne offensiver Krisenbewältigung massiv in die Kunst investiert, sollte mit dem Buben bald ein Wort wechseln.