Konkunkturpakete für Folgar ausreichend:
Aktuell gesetzte Maßnahmen rasch umsetzen

Bevor mögliche weitere Pakete zur Konjunkturbelebung beschlossen werden, sollen die jetzt gesetzten Maßnahmen rasch umgesetzt und evaluiert werden, forderte der geschäftsführende ÖGB-Präsident Erich Foglar. Erst danach sei absehbar, ob weitere Konjunkturpakete notwendig seien.

Als wichtigste Aufgaben für dieses Jahr nannte Foglar die Erhaltung von Arbeitsplätzen, die Sicherung der Einkommen und die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen (bis 25 Jahre) stieg im Dezember 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 16 Prozent auf 6.601. Bereits die vorige Bundesregierung habe eine Ausbildungsgarantie bis 18 Jahre beschlossen. Dadurch sei sichergestellt, dass die Jungen in Schulen, Unternehmen oder überbetrieblich in Lehrwerkstätten ausgebildet werden.

Fokus auf Arbeitsmarkt & Beschäftigungssituation
2009 werde es wichtig sein, einen Fokus auf den Arbeitsmarkt und die Beschäftigungssituation zu legen. Es sei nicht realistisch, den Anstieg der Arbeitslosigkeit gänzlich zu verhindern. Jedoch soll er so gering wie möglich gehalten werden. Ziel sei es, die Einkommen zu sichern, um die Kaufkraftkrise nicht zu verschärfen. Im Regierungsprogramm seien die notwendigen finanziellen Mittel für die Konjunkturpakete vorgesehen. In Folge müsse man sich ansehen, ob die Pakete "greifen" und die erwünschte Wirkung erzielen.

Für Maßnahmen zur Kurzarbeit
Foglar begrüßt in diesem Zusammenhang die beim "Autogipfel" besprochenen Maßnahmen zur Kurzarbeit. "Arbeitslosigkeit zu finanzieren, ist keine Zukunftsfinanzierung. Kurzarbeit kostet nur ein Drittel der Finanzierung von Arbeitslosigkeit", betonte der ÖGB-Präsident. Er sprach sich auch dafür aus, dass Kurzarbeiter künftig in dieser Phase AMS-Kurse zur Weiterbildung besuchen können. Die "erzwungene Arbeitszeitverkürzung" könne dadurch sinnvoll für Qualifizierung genutzt werden. (apa/red)