Pläne für die erste Amtszeit: Obama will jetzt rasch im Nahen Osten aktiv werden

Der designierte US-Präsident Barack Obama will sich sofort nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner für eine Lösung des Nahostkonflikts einsetzen. Er habe daher schon jetzt damit begonnen, ein Team von Experten zusammenzustellen, sagte Obama dem Fernsehsender ABC. Damit soll sichergestellt werden, dass die neue Regierung die "besten Leute zusammenhat, die sich sofort im Nahost- Friedensprozess als Ganzes engagieren". Es gehe um ein "strategisches Herangehen, das sicherstellt, dass es sowohl den Hoffnungen der Israelis als auch denen der Palästinenser gerecht wird".

Obama bezeichnete den Iran als eine der "größten Herausforderungen" zu Beginn seiner Präsidentschaft. "Wir brauchen eine neue Haltung ... und wir werden eine neue Haltung einnehmen", sagte er, ohne auf Einzelheiten einer neuen Iran-Politik einzugehen. Er sei besorgt über die iranische Unterstützung der radikal-islamischen Hisbollah im Libanon und über die nukleare Anreicherung im Iran, die den Rüstungswettlauf im Nahen Osten weiter anheizen könnte, betonte Obama.

Der Demokrat wehrte sich in dem ABC-Interview gegen den Vorwurf, er habe bisher zur Eskalation im Nahen Osten geschwiegen. "Wir können nicht zwei Regierungen haben, die in einer unbeständigen Lage gleichzeitig Signale senden", sagte Obama. Er verteidigte erneut das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Jedes Land habe die grundlegende Pflicht, "seine Bürger zu schützen", sagte er mit Blick auf den palästinensischen Raketenbeschuss Israels aus dem Gaza-Streifen.

Obama hatte zuvor einen Bericht der britischen Zeitung "The Guardian" dementieren lassen, dem zufolge er bereit zu Gesprächen mit der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas sei. Obama habe "wiederholt erklärt, dass Hamas eine Terrororganisation sei, die sich der Vernichtung Israels verpflichtet hat", erklärte das Obama-Team.

Gespräche mit Hamas?
Gespräche mit der Hamas wären ein deutlicher Kurswechsel zur bisherigen Nahost-Politik von US-Präsident George W. Bush. Der "Guardian" berief sich auf Obama-Mitarbeiter, die als ersten Schritt Kontakte zu Hamas auf Geheimdienst-Ebene empfohlen hätten. Sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern wachse die Zahl der Stimmen, die auf die Einbindung der Hamas in eine Nahost-Friedenslösung setzten.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bot unterdessen dem künftigen US-Präsidenten Kooperationsbereitschaft in zentralen außenpolitischen Fragen angeboten. In einem im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" abgedruckten offenen Brief an den neuen Präsidenten unterstützt der SPD-Kanzlerkandidat Obamas Ankündigung, mit dem Iran das Gespräch zu suchen. Zwar gebe es nicht verhandelbare Bedingungen der internationalen Staatengemeinschaft, schrieb Steinmeier. "Keine Unterstützung von Terror und Gewalt in der Region, keine nukleare Aufrüstung. Dennoch: Dialog mit Iran anzubieten - das ist weder Schwäche, noch ist es eine Konzession. Es ist vernünftig. Deshalb ermutige ich Sie und Ihr Team wie angekündigt diesen Weg zu gehen."

Steinmeier kündigte daneben an, dass Deutschland die Anstrengungen beim Wiederaufbau des Irak verstärken werde. Nachdem sowohl Obama, wie auch er selbst gegen den Krieg im Irak gewesen seien, sei es nun an der Zeit, gemeinsam nach vorn zu blicken, schrieb Steinmeier. Er werde den Irak bald besuchen, um dort Möglichkeiten zur Hilfe etwa bei der Gesundheitsversorgung und im Ausbildungsbereich auszuloten, kündigt der Minister an.

(apa/red)