Für gute Information ist ab jetzt gesorgt: Obama nominiert seine Geheimdienstchefs

Der künftige US-Präsident Barack Obama hat offiziell seine Spitzengeheimdienstler nominiert. Demnach soll - wie bereits zuvor bekanntgeworden - der frühere Stabschef im Weißen Haus, Leon Panetta (70), Chef der CIA werden. Der pensionierte Admiral Dennis Blair (61) ist als Nationaler Geheimdienstdirektor vorgesehen und damit als Chefkoordinator aller 16 US-Spionagebehörden.

Obama betonte, dass das Sammeln geheimdienstlicher Informationen unter anderem angesichts der Herausforderungen durch den Terrorismus "kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit" sei. Er verband die Vorstellung seines geheimdienstlichen Spitzenteams mit deutlicher Kritik an den Vorgängen im Vorfeld des Irak-Krieges, den der Noch-Amtsinhaber George W. Bush mit Erkenntnissen über die Existenz von Massenvernichtungswaffen in der Hand von Diktator Saddam Hussein begründet hatte. Es müsse sichergestellt werden, dass sich Aktionen auf Fakten stützten und nicht auf das, was man hören wolle, sagte Obama.

Obama schließt Foltermaßnahmen aus
Der künftige US-Präsident hat die Anwendung von Folter gegen Terrorverdächtige unter seiner Regierung kategorisch ausgeschlossen. "Unter meiner Regierung werden die USA nicht foltern, wir werden uns an die Genfer Konventionen halten", sagte Obama bei der Vorstellung seiner Kandidaten für die Spitzenposten beim US-Geheimdienst in Washington. "Wir werden unsere höchsten Werte und Ideale hochhalten", was die Vereinigten Staaten "letztendlich sicherer machen" werde, sagte Obama.

In diesem Punkt habe er "klare Anweisungen" an die designierten Geheimdienstchefs erteilt. Die bisherige Regierung von Präsident George W. Bush sah sich wegen harscher Verhörmethoden dem Vorwurf der Folter ausgesetzt.

Die Personalien müssen noch vom Senat bestätigt werden. Vor allem gegen die Nominierung von Panetta war im Kongress bereits Kritik zu hören: Der frühere Stabschef des Weißen Hauses unter Bill Clinton verfüge über zu wenig Erfahrungen mit der Geheimdienstarbeit, wurde eingewendet. Blair hingegen kann mit einer reibungslosen Bestätigung rechnen. Der ehemalige Oberkommandierende der US-Streitkräfte im Pazifik war in den 90er Jahren auch für die CIA tätig.

(apa/red)