Spindelegger auf Nachbarschaftsreise: Außenminister auf Staatsbesuch in Prag

Außenminister Spindelegger hat sich auf seiner ersten bilateralen Auslandsreise zuversichtlich gezeigt, dass die Gaskrise in Europa bald gelöst wird. "Wir sind fünf Meter vor dem Ziel", sagte Spindelegger in Prag gegenüber der APA. "Man kann davon ausgehen, dass in ein paar Tagen wieder Gas geliefert wird.", so Spindelegger.

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, die im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zunächst nicht vermitteln wollte, habe "sehr rasch erkannt, wie fundamental die Frage ist", sagte Spindelegger. "Da wurde sehr schnell reagiert und es wurden auch die richtigen Schritte gesetzt", ergänzte er im Hinblick sowohl auf die Gaskrise als auch den Militärkonflikt im Gazastreifen. Es sei "gut" gewesen, dass der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg "sofort eine Nahost-Reise angetreten hat".

Kritik an Tschechien
Tschechien war für seine erste Reaktionen zum Gasstreit und zum Gazakonflikt in internationalen Medien kritisiert worden. Der Gasstreit wurde von Prag zunächst zum kommerziellen Disput erklärt, der allein Russland und die Ukraine angehe. Im Gazakonflikt war der Sprecher der EU-Ratspräsidentschaft mit einer sehr pro-isrälischen Haltung vorgeprescht. Seine Aussagen wurden später von Schwarzenberg relativiert: Nicht einmal das Recht auf Selbstverteidigung könne zivile Opfer rechtfertigen, betonte dieser.

Angesprochen auf die Kritik am tschechischen EU-Vorsitz sagte Spindelegger, dass man nach neun Tagen noch "keine Messlatte legen darf. Für mich ist das Entscheidende, dass es eine gute und professionelle Vorbereitung gibt." Spindelegger traf in Prag mit Außenminister Karel Schwarzenberg zusammen. Er führte auch Gespräche im Abgeordnetenhaus und Senat. Am Nachmittag wird er von Präsident Vaclav Klaus, einem prominenten EU-Reformvertragsgegner, empfangen.

(apa/red)