Martin Graf um weiße Weste bemüht:
Distanziert sich von rechtem Versandverlag

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf hat sich von "Nazischund und -dreck", der vom deutschen Internet-Versandhandel "Aufruhr" bezogen werden kann, distanziert. Die Nationalratspräsidenten Barbara Prammer und Fritz Neugebauer nahmen Grafs Erklärung "zur Kenntnis". Für sie ist die Diskussion um die Rechtsradikalismus-Vorwürfe gegen zwei Mitarbeiter Grafs damit abgeschlossen.

Zwei jungen parlamentarischen Mitarbeitern Grafs war vorgeworfen worden, bei dem Versand einschlägige Literatur und T-Shirts mit rechtsradikalen Aufschriften geordert zu haben. Der Dritte Nationalratspräsident habe den Versand bis zur Veröffentlichung der Vorwürfe in Medien nicht gekannt, so Graf in einer OTS-Aussendung. Erst bei einem Einblick am 6. Jänner habe er festgestellt, dass dort "eindeutig" Nazipropaganda zu bestellen sei. Graf bestätigte, dass die Männer bei dem Versandhandel Ware bestellt hatten. Allerdings sei dies zum letzten Mal 2005 erfolgt. Es habe sich dabei um T-Shirts mit "unbedenklichem" Aufdruck gehandelt. Die aktuell kursierenden Bestelllisten seien gefälscht. Für eine Kündigung der Mitarbeiter sah er keinen Grund.

Aussprache mit Prammer und Neugebauer
Prammer, Neugebauer und Graf kamen zu einer Aussprache zusammen. Der Dritte Nationalratspräsident habe mit der Distanzierung wie im Gespräch zugesagt gehandelt. Den Inhalt von Grafs Aussendung wollten Prammer und Neugebauer nicht kommentieren.

Der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger, der den Fall mit der Veröffentlichung der vermeintlichen Bestelllisten ins Rollen brachte, bezeichnete die Distanzierung von Graf als "grotesk bis deprimierend". Er würdige zwar, dass Graf das Wort "Nazidreck" verwendet habe, doch der freiheitliche Politiker "hätte deutlichere Worte finden müssen", sagte Öllinger. Er bleibe auch dabei, dass die Auftragslisten "echt und beweisbar" sind.

Die FPÖ hingegen forderte eine Distanzierung Öllingers von "Linksextremismus, Gewalt und Linksterrorismus". Generalsekretär Harald Vilimsky warf einem Mitarbeiter Öllingers vor, bei dem als linksextremistisch eingestuften TATblatt tätig gewesen zu sein.

(apa/red)