Dienstag, 6. Jänner 2009

EU-Troika fordert eine rasche Waffenruhe:
Schwarzenberg im Gespräch mit Tzipi Livni

  • Außenminister: "offene und ehrliche Unterhaltung"
  • Israel setzt Militär-Offensive gegen die Hamas fort

Die sogenannte EU-Troika forderte in Jerusalem eine rasche Waffenruhe im Gazastreifen. Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg sagte nach einem Gespräch mit der israelischen Außenministerin Tzipi Livni, man habe eine "sehr offene und ehrliche Unterhaltung" geführt. Livni betonte, der Kampf gegen Hamas werde weitergehen. Israel habe unter ständigem Raketenterror aus dem Gazastreifen zu leiden, sagte die Außenministerin.

"Wenn Israel angegriffen wird, wird Israel zurückschlagen", betonte sie. "Wir haben nichts gegen die Palästinenser, im Gegenteil", betonte sie. "Unser Traum ist Ruhe in der Region."

Die EU-Troika war im Rahmen ihrer Vermittlungsmission zuvor in Ägypten gewesen. Schwarzenberg sagte nach einem Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit in Kairo, Vorrang hätten jetzt die humanitäre Hilfe für die Palästinenser und die Bemühungen um eine Waffenruhe.

Eine Waffenruhe sei aber nur dann möglich, wenn vom Gazastreifen aus keine Raketen mehr auf israelisches Gebiet abgeschossen würden, betonte er. Schwarzenberg war zusammen mit EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und den Außenministern Frankreichs und Schwedens, Bernard Kouchner und Carl Bildt, nach Kairo gereist. Die Delegation soll mit Ägyptens Präsident Husni Mubarak zusammentreffen, bevor sie nach Jerusalem, Ramallah und Amman weiterreist.

Arabische Staaten bei der UNO
Die Delegation brach von Prag aus zu ihrer Vermittlungsreise auf - Tschechien hat seit dem 1. Jänner die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der ägyptische Außenminister sagte, die Gespräche seien kompliziert gewesen. Er erklärte, eine arabische Delegation werde Dienstag früh gemeinsam mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in New York erneut versuchen, den Weltsicherheitsrat zu einer Resolution zu bewegen, in der ein Ende der Gewalt in Gaza gefordert wird.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy reist als Co-Chef der Mittelmeerunion ebenfalls zu Nahost-Gesprächen nach Kairo, Ramallah und Jerusalem. Ein gemeinsames Gespräch der EU-Delegation und Sarkozys mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist geplant.
(apa/red)

6.1.2009 17:11