Thailändisches Volk zur Einheit gemahnt: Neuer Premier hält seine Amtsantrittsrede

Begleitet von massiven Protesten der Opposition hat der neue thailändische Ministerpräsidenten Abhisit am Dienstag sein Amt angetreten. Weil tausende Anhänger des vor zwei Jahren gestürzten früheren Regierungschefs Thaksin das Parlamentsgebäude blockierten, musste Abhisit seine Antrittsrede im Außenministerium halten. Die Demonstranten forderten den Rücktritt Abhisits.

Er war erst vor zwei Wochen vom Parlament gewählt worden, nachdem die Thaksin-nahe Regierung aufgelöst worden war. Er ist der dritte Ministerpräsident Thailands in vier Monaten.

Nationale Versöhnung
Zu seinen vordringlichen Aufgaben zähle die nationale Versöhnung des tief gespaltenen Landes, die Wiederherstellung des internationalen Vertrauens in Thailand sowie die Sicherung des wirtschaftlichen Überlebens angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise, sagte Abhisit. "Die Regierung tritt ihr Amt in Zeiten des Konflikts an", erklärte er vor den Abgeordneten seiner Koalition. Die Opposition boykottierte die Sitzung. "Dieser Konflikt hat das Land geschwächt." Die neue Regierung wolle als erstes die Wirtschaft ankurbeln und die Streitigkeiten zwischen den Gruppen in der thailändischen Gesellschaft schlichten.

"Die politischen Querelen, die sich weit in die Bevölkerung ausgebreitet haben, könnten die Wirtschaft und mit ihr die Tourismusindustrie in eine Rezession ziehen, wenn nicht schnell Gegenmaßnahmen ergriffen und das Vertrauen von Investoren und Touristen wiederhergestellt werden", sagte Abhisit. Thailand könne sich innenpolitischen Stillstand nicht weiter leisten.

Die Demonstranten der Demokratischen Allianz gegen Diktatur (DAAD) hatten angekündigt, das Parlament auch in den nächsten Tagen belagern zu wollen. Sie tragen rote Hemden und unterscheiden sich damit von den gelb gekleideten Anhängern der Volksallianz für Demokratie (PAD), die bei ihren Protesten gegen die Regierung von Thaksins-Schwager Somchai Ende November auch die beiden Flughäfen Bangkoks blockiert hatten.

(apa/red)