Ein Funken Hoffnung für Familie Zogaj:
Anwalt stellt Antrag auf Asyl für Arigona

Der Linzer Anwalt Helmut Blum, der die Zogaj-Familie vertritt, will nun einen Asylantrag in Österreich für Nurie und Arigona stellen. So könnten die jüngeren Geschwister, die in Ungarn angehalten wurden, mit ihrer Mutter und Schwester wiedervereint werden, meint er unter Berufung auf die sogenannten Dublin-Regeln.

Die vier anderen Zogaj-Kinder in Ungarn haben dort wie berichtet einen Asylantrag gestellt. "Es gibt in den internationalen Dublin-Regeln eine Bestimmung, dass eine Familienzusammenführung mit minderjährigen Asylwerbern über die Grenzen hinweg möglich ist, wenn in einem anderen EU-Land die Eltern einen Asylantrag gestellt haben", so Blum. "Diese Teilfamilienzusammenführung sei zumindest vorübergehend denkbar, bis das Asylverfahren abgeschlossen ist."

Ursprünglicher Antrag vom Vater
Da das Asyl für Nurie und Arigona Zogaj ja schon abgelehnt wurde und der neue Antrag somit von vornherein abgewiesen werden könnte, befürchtet Blum nicht, denn "die ursprünglichen Anträge sind alle über den Vater gelaufen, Nurie und die Kinder waren nur im Rahmen von Erstreckungsanträgen an dieses Verfahren angehängt. Es wäre für beide der erste Asylantrag." Zudem hätte sich wegen des schlechten Gesundheitszustands von Nurie Zogak die Situation verändert, Blum sieht hier die Chance auf einen subsidiären Aufenthalt.

Ganz andere Wünsche hat da die FPÖ, für die der oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Manfred Haimbuchner die sofortige Abschiebung von Nurie und Arigona Zogaj forderte. Die Behörden sollten dem "lächerlichen Spuk endlich ein Ende bereiten", schrieb er in einer Aussendung. BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz trat in seiner Stellungnahme für "klare gesetzliche Regelungen" ein. Die neuesten Entwicklungen im Fall Zogaj riechen für ihn "nach einer weihnachtlichen Inszenierung", einmal mehr spricht sich das BZÖ für eine "Familienzusammenführung im Kosovo" aus. Die Grünen wiederum riefen die Regierung zu Taten auf: "Die Familie Zogaj braucht eine richtige und dauerhafte Lösung, die ihr ein Rest von Familienleben ermöglicht." Innenministerin Maria Fekter könne "selbstverständlich" eine Aufenthaltsbewilligung für die in Ungarn gelandeten Kinder erteilen.
(apa/red)