BZÖ-Volksbegehren in der Schublade?
Bündnis will Kampagne im Frühjahr starten
- Strutz: Keine Verbindung mit Wahlkampf in Kärnten
- Unterschriften liegen angeblich seit Monaten vor
·Keine Zärtlichkeiten im Süden für Strache
BZÖ stoppt "freiheitliches
Haus" vor Baubeginn
·Kärnten: FPÖ schickt Canori ins Rennen
SK Kärnten-Präsident neuer Spitzenkandidat
Das BZÖ will sein im Sommer angekündigtes Volksbegehren gegen die Teuerung nächstes Jahr durchführen. Als Zeitpunkt nannte BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz den Frühling 2009, also nach den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg. Wahlkampfmotiviert sei dieser Zeitplan aber nicht: "Das sind böse Geister, die so denken", findet er.
Angekündigt hatte das BZÖ das "Preisstopp-Volksbegehren" im Juli 2008 im Vorfeld der Nationalratswahl. Die nötigen 8.000 Unterschriften wurden Ende September präsentiert, dann wurde es aber still um das Vorhaben. Im neuen Jahr will das BZÖ nun den notwendigen Einleitungsantrag einbringen, sagte Strutz im Ö1-"Morgenjournal". Man habe abwarten wollen, was die neue Bundesregierung konkret gegen die Teuerung tue, argumentiert Strutz. Doch die Bevölkerung spüre "nicht wirklich, dass die Preise zurückgehen".
(apa/red)
Fall Heidrun Wastl13:58
Die irre BeichteTatverdächtiger Erich W. spricht von Unfall - "Ich habe sie vermutlich getroffen"
Anders Behring Breivik19:11
War er Einzeltäter?Norwegens Polizei ist sicher, dass der Attentäter die Anschläge allein ausgeführt hat
