Darabos bei Austro-Soldaten im Tschad: Verteidigunsminister will Einsatz verlängern

Verteidigungsminister Darabos plädiert dafür, österreichische Soldaten auch künftig an humanitären Einsätzen im zentralafrikanischen Tschad zu beteiligen. Nach einem vorweihnachtlichen Besuch bei den rund 160 österreichischen EUFOR-Soldaten im Tschad erklärte er: "Ich persönlich würde schon präferieren, dass wir eine positive Entscheidung treffen können."

Der Minister räumte im Ö1-"Morgenjournal" allerdings ein, dass diese Entscheidung gemeinsam mit dem Außenministerium und erst auf Basis einer im Jänner zu erwartenden UNO-Resolution zu treffen sein werde. Das derzeitige Mandat für die EUFOR-Mission zum Schutz von Flüchtlingen und Hilfsorganisationen läuft am 15. März 2009 aus und soll durch eine UNO-Mission abgelöst werden. "Wir müssen uns klarwerden, welche Rahmenbedingungen die UNO von den teilnehmenden Nationen einfordert", wollte sich Darabos über seine prinzipielle Bereitschaft zu einer weiteren heimischen Beteiligung hinaus nicht festlegen.

Den bisherigen Einsatz der EU-Schutztruppe für die Flüchtlinge im östlichen Grenzgebiet des Tschad zur sudanesischen Unruheprovinz Darfur hält Darabos kritischen Stimmen zum Trotz für einen Erfolg. Seine Sinnhaftigkeit habe sich allein darin gezeigt, dass es gelungen sei, 40.000 Binnenvertriebenen die Rückkehr in ihre Dörfer zu ermöglichen. Dass Ähnliches für die Flüchtlinge aus Darfur bisher nicht möglich war, kann für den Minister nicht als ein Scheitern der Mission bewertet werden: "Es ist nicht Mandat der EUFOR, politisch zu vermitteln, das ist eine Frage der Politik", erinnerte Darabos - "auch der europäischen Politik - mit Augenmerk auch auf Frankreich."

(apa/red)