Format-Chefredakteur Peter Pelinka über die allererste Phase der neuen ,großen Koalition‘
- – und wie sie sich diese Bezeichnung
- nachhaltiger verdienen könnte.
-, Die Wohlfühlfirma Faymann & Pröll: Alles happy mit dem Pepi?
-, Die derzeitige Akzeptanz der Regierung beruht auf dem Stil ihres Führungs- duos – aber auch auf der Angst vor der herannahenden Wirtschaftskrise.
Die ersten Umfragen nach der Wahl sprechen eine relativ einheitliche und absolut eindeutige Sprache: Die Regierungsparteien haben sich einigermaßen erfangen, die SPÖ ein wenig mehr noch als die ÖVP. Beide gemeinsam bringen derzeit wieder etwa 60 Prozent auf die virtuelle Waage und dürfen sich fast schon wieder echt eine „große Koalition“ nennen. Ein erster Erfolg der Wohlfühlfirma Faymann & Pröll. Das könnte vorerst einmal jene Kritikaster leiser werden lassen, welche dieser Regierungsform von vornherein jede Lebensberechtigung abgesprochen haben, ohne selbst auch nur eine halbwegs realistische Alternative nennen zu können. Sollte aber nicht dazu führen, dass das neue Führungsduo glaubt, nur im gleichen Trab fünf Jahre weitermachen zu müssen, um diese Werte auch 2013 realisieren zu können.
Wobei klar ist: Die derzeitige Akzeptanz der Regierung beruht in erster Linie auf dem Stil der Herren Faymann und Pröll. Beide haben ihre ersten gemeinsamen Auftritte einigermaßen glaubhaft harmonisch hingelegt, beide ihre ersten individuellen Premieren in der ORF-„Pressestunde“ ohne Schrammen überstanden. Faymann kann sich zudem noch einen fehlerlosen Auftritt bei seinem ersten EU-Gipfel zuguteschreiben, der zumindest in Brüssel fast schon seinen berühmten Brief vergessen hat lassen.
Pröll wiederum hat sich – nach dem ersten peinlichen Fehler, den berühmten zehn Wischiwaschi-Fragen (wem ist das eingefallen, das war ja noch Marke Missethon?) – in der ÖVP klar durchgesetzt und die alte Garde in die hinteren parlamentarischen Bankreihen versetzt. Beide haben den vielen Skeptikern zumindest bis jetzt bewiesen, dass sie mehr sind als Neffen. Und beide haben ihre Reihen – wenigstens stilistisch – recht gut im Griff, sogar die neuen Parteimanager wollen die Öffentlichkeit nicht mehr mit lächerlichem Presseaussendungs-Hickhack langweilen. Interessant, dass ausgerechnet die einzige PR-Bombe bis jetzt in keiner Weise gezündet wurde: Dass
die neue Justizministerin vor Amtsantritt noch einige Wochen am Bawag-Urteil feilen muss, ist ebenso seltsam wie die Tatsache, dass ausgerechnet der damalige Staatsanwalt ihr neuer Bürochef werden könnte.
Alles happy mit dem Pepi also, ein Freispiel für Josef Pröll und Werner Faymann? Nein. Denn ihr bisheriger Erfolg basiert noch auf einem zweiten Faktor, der Angst vor der herannahenden Wirtschaftskrise. Ihretwegen wollen die Menschen nun lieber die „Kraft der Mitte“ statt das Experiment mit irrlichternden Extremen. Nur wenn es die Regierung schafft, die Konjunktur in Trab und die Arbeitslosigkeit niedrig zu halten, die Steuerreform auf den Boden und eine Gesundheitsreform in Gang zu bringen, wenn sie die Klimaschutzziele ebenso wenig aus den Augen verliert wie das Wohl angeschlagener Banken, wird sie nachhaltigeren Erfolg haben. Dazu bedarf es weit mehr als bloß eines harmonischen Stils. Zum Beispiel auch der Einbindung jener „besten Köpfe“ der Zivilgesellschaft, die nicht selbst in einer Regierung sitzen müssen. Ohne deren Ideen, Mitarbeit oder wenigstens Wohlwollen aber keine noch so clevere Wohlfühltherapie wirkliche Heilung bringen kann.
