Neo-Vize Biden warnt vor totalem Absturz der US-Wirtschaft: Rettungspaket soll helfen

Angesichts der schlechten Prognosen für die US-Wirtschaft hält Neo-US-Präsident Barack Obama ein noch massiveres Konjunkturprogramm für nötig als ohnehin schon geplant. Nach Medienberichten peilt der Demokrat dabei ein Volumen von fast 800 Mrd. Dollar an. Binnen zwei Jahren sollen drei Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden. Bisher hatte Obama von 2,5 Mio. Jobs gesprochen.

Am Wochenende hatte sein künftiger Vize Joe Biden die Alarmglocken geläutet: Er sieht nach eigenen Worten die Gefahr, dass die US-Wirtschaft "total abstürzt". Sie sei in einem weitaus schlechteren Zustand als zunächst gedacht, so Biden. Seine Warnung kam kurz nach einer spektakulären Rettungsaktion der US-Regierung für die vom Zusammenbruch bedrohte Autoindustrie. Von Präsident Bush am Freitag bewilligte Notkredite in einem Gesamtumfang von 17,4 Mrd. Dollar sollen der Opel-Mutter General Motors und Chrysler die nötige Luft für Umstrukturierungsmaßnahmen bis Ende März verschaffen.

Obama fasst ein Ankurbelungsprogramm ins Auge, dass binnen zwei Jahren drei Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern soll. Der anvisierte finanzielle Umfang liegt nunmehr bei 775 Mrd. Dollar - das ist demnach die Summe, die in Gesprächen zwischen Spitzen des Kongresses und dem Obama-Team gehandelt wird. Insgesamt könne sich der Betrag am Ende auf bis zu 850 Mrd. Dollar belaufen, aber angesichts erwarteten Widerstands von Republikanern im Senat wolle man zunächst unter der 800-Milliarden-Marke bleiben, hieß es.

Obama will das Konjunkturprogramm möglichst schon kurz nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner in Kraft setzen können. Daher laufen schon jetzt die Verhandlungen darüber auf Hochtouren. Mit den Geldern sollen unter anderem Steuerkürzungen für die Mittelklasse, Hilfen für von der Pleite bedrohte US-Staaten und diverse Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden.

(apa/red)