Sonntag, 21. Dezember 2008

Leterme schließt Rückkehr als belgischer Ministerpräsident aus: Koalition soll bleiben

  • Belgien: Dritte Regierungskrise in nur einem Jahr
  • Wirtschaftliche Probleme des Landes weiter ungelöst

Belgiens Regierungschef Yves Leterme hat nach seinem Rücktrittsgesuch eine erneute Übernahme des Amtes ausgeschlossen. Leterme hatte zuletzt seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte das oberste Gericht erklärt, es gebe Anzeichen dafür, dass aus der Regierung heraus versucht worden sei, ein entscheidendes Urteil zur Aufspaltung des Finanzkonzerns Fortis zu beeinflussen.

Der Rücktritt beschert Belgien die dritte Regierungskrise innerhalb eines Jahres. Derzeit sucht König Albert nach einer Lösung. Belgischen Medien zufolge will der König die Koalition aus fünf Parteien im Amt belassen, damit sie die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes angehen kann. Die Regierung wollte eigentlich ein zwei Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket durch das Parlament bringen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Wie es damit weitergeht, ist unklar.

(apa/red)

21.12.2008 21:46