Guantanamo soll Vergangenheit werden:
Pentagon prüft jetzt Schließung des Lagers

Das Pentagon hat erste Schritte zur Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba gesetzt, die der zukünftige US-Präsident Obama im Wahlkampf versprochenen hatte. Verteidigungsminister Robert Gates, der unter Obama im Amt bleibt, habe eine entsprechende Prüfung in Auftrag gegeben. Geklärt werden müsse, was mit den 250 Häftlingen geschehen soll, sagte ein Pentagon-Sprecher.

Bei der Prüfung einer Schließung gehe es auch um die Frage, "wie wir das amerikanische Volk vor einigen sehr gefährlichen Charakteren schützen können", betonte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Geoff Morrell. Nach den Worten Morrells müsse gewährleistet werden, dass Häftlinge kein politisches Asyl in den USA beantragen können. In der Vergangenheit hatten sich andere Länder des öfteren geweigert, Guantánamo-Gefangene zu übernehmen.

Als einer der ganz wenigen Gefangenen ist bisher der Fahrer von Al-Kaida-Anführer Osama bin Laden verurteilt worden. Bei dem Verfahren gegen den 40-jährigen Salim Hamdan handelte es sich um den ersten US-Kriegsverbrecherprozess seit dem Zweiten Weltkrieg. Erst Anfang Dezember hatten der mutmaßliche Chefplaner der Anschläge vom 11. September, Khalid Scheich Mohammed, sowie vier weitere Häftlinge angekündigt, ihre Schuld zu gestehen. Im Falle einer Verurteilung droht den Männern die Todesstrafe.

US-Präsident Bush hatte das Lager auf dem US-Marinestützpunkt Guantánamo-Bay als Antwort auf die Terrorangriffe vom 11. September 2001 eingerichtet. Seit Anfang 2002 werden dort vor allem mutmaßliche Taliban- und Al-Kaida-Kämpfer festgehalten. Die meisten sitzen ohne Anklage und Zugang zu Anwälten ein. Mehrfach gab es Berichte über Misshandlungen und Erniedrigungen von Gefangenen. Obama, der am 20. Jänner sein Amt antritt, hatte das Aus des Lagers zu seiner politischen Priorität erhoben und rasches Handeln versprochen.

(apa/red)