Machen Kampfjets Piraten den Garaus?
Laut USA ermächtig UNO zu Luftangriffen

Die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution zum Kampf gegen Piraten ermächtigt nach Auffassung der US-Regierung auch zu Luftangriffen in Somalia. Wie das US-Außenministerium mitteilte, erlaubt die Resolution 1851 den mit der somalischen Übergangsregierung zusammenarbeitenden Staaten, "ihre Anstrengungen gegen Piraterie auf mögliche Operationen auf dem somalischen Festland und im Luftraum auszuweiten".

Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hatten die Resolution am Dienstag in New York einstimmig verabschiedet. Anders als in einem früheren Entwurf vorgesehen, erlaubt die Endfassung der Resolution 1851 nicht ausdrücklich, im Kampf gegen die Piraten auch den somalischen Luftraum zu nutzen. Wegen Einwänden Indonesiens und anderer Staaten wurde eine entsprechende Formulierung gestrichen.

Die Resolution besagt, dass für einen Zeitraum von zwölf Monaten alle an der Seeräuberbekämpfung beteiligten Staaten berechtigt sind, "in Somalia zum Zweck der Unterdrückung von Akten der Piraterie und bewaffneten Raubes auf See alle notwendigen und angemessenen Maßnahmen zu ergreifen". Die Operationen bedürfen der Zustimmung der somalischen Übergangsregierung. (apa/red)