Boc neuer Regierungschef von Rumänien:
Designierter Premier Stojalan wirft Handtuch

Einen Tag nach der Einigung auf eine Große Koalition in Rumänien hat der designierte Ministerpräsident Theodor Stolojan am Montag überraschend sein Mandat niedergelegt. Er wolle den Weg für die junge Politikergeneration frei machen, erklärte der 65-jährige Wirtschaftsexperte. Staatspräsident Traian Basescu solle jemanden nominieren, der "der jungen Generation Hoffnung macht". Basescu beauftragte den 42-jährigen Chef der Liberaldemokratischen Partei (PD-L), Emil Boc, mit der Regierungsbildung.

Er sei betrübt über den Rückzug von Stolojan, sagte Basescu, da dieser über Autorität und Erfahrungen für die Führung einer Regierung verfüge. Basescu hatte den früheren Weltbank-Experten, der das Regierungsamt bereits von 1991 bis 1992 innehatte, in der vergangenen Woche zum neuen Ministerpräsidenten berufen.

Boc war bisher Bürgermeister der Stadt Cluj (Klausenburg) und ist für seine Treue zu Basescu bekannt. Boc folgte ihm bereits 2003 im Amt des Vorsitzenden der PD-L nach. "Unser Ziel ist es, Rumänien eine stabile und kompetente Regierung zu geben" erklärte Boc. Er werde eine Arbeitsgruppe mit ranghohen Experten zur Bekämpfung der Konjunkturkrise einsetzen. Beobachter zweifeln jedoch die Wirtschaftskompetenz des 42-Jährigen an.

PD-L und Sozialdemokraten einigen sich
Die Liberaldemokratische Partei (PD-L) und das Wahlbündnis Sozialdemokraten-Konservativen PSD-PC hatten am Sonntagabend einen Koalitionsvertrag für die künftige Regierung unterschrieben, der zügige Schritte zur Stabilisierung der lahmenden Wirtschaft und Sozialprogramme für die ärmeren Teile der Bevölkerung vorsieht. Vertreter der Sozialdemokratischen Partei signalisierten, auch nach dem Rücktritt Stolojans an der Koalition festhalten zu wollen. Der Staatspräsident kündigte an, er halte an dem Zeitplan fest, wonach die Regierung am 22. Dezember vom Parlament bestätigt werden soll.

Die PD-L und ihre Erzrivalen, die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Sozialdemokraten, waren aus der Wahl im November mit fast gleich hohen Stimmenanteilen hervorgegangen. Im neuen Parlament kommen sie zusammen auf 70 Prozent der Sitze. Beobachter beurteilen die Erfolgsaussichten des Bündnisses aber skeptisch und sagen Konflikte über den Regierungskurs voraus, die den Kampf gegen die Finanzkrise und die Korruption im Land behindern könnten. Wegen seiner hohen Abhängigkeit von ausländischem Geld gilt das EU-Neumitglied als besonders anfällig für die Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise. (apa/red)