Mittwoch, 17. Dezember 2008

Regierung sägt an Chefsesseln im ORF:
Ostermayer stellt Wrabetz Rute ins Fenster

  • Staatssekretär relativiert aber dann Aussage
  • Grünen-Kritik: "Politischer Proporz-Würgegriff"

Zu einem politischen Hickhack haben die Aussagen von Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer zum ORF geführt. Der engste Mitarbeiter von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Faymann hatte im ORF-Radio durchklingen lassen, dass das ORF-Management abgelöst werden müsse, wenn es im Frühjahr kein mehrheitsfähiges Strukturkonzept vorlegen kann. Später relativierte Ostermayer später seine Aussagen.

Kritik an Ostermayer kam prompt von den Grünen. Die Bundesregierung wolle den ORF in einen "politischen Proporz-Würgegriff" nehmen, so die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig. "Der ORF soll ausgehungert werden." Die gesamte ORF-Führung solle durch Menschen ersetzt werden, die in einem Naheverhältnis zu Bundeskanzler Faymann und dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll stehen "und die dafür Sorge tragen, dass in Zukunft mehr freundliche Hofberichterstattung betrieben wird", meinte Glawischnig.

Die Regierung säge keinesfalls am Sessel der ORF-Geschäftsführung, hielt Medien-Staatssekretär Ostermayer danach in einer Aussendung fest. "Vielmehr ist es mir ein Anliegen, auf die Verantwortung des ORF für ihre wirtschaftlichen Gebarungen hinzuweisen. Und diese liege ganz klar bei der Geschäftsführung und beim Stiftungsrat, was eindeutig im ORF-Gesetz geregelt ist", so Ostermayer wörtlich.

Durch die Aussagen des Staatssekretärs im Morgenjournal sah sich auch Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat, zu einer Stellungnahme veranlasst. Auch er sieht die ORF-Führung anscheinend auf der Abschussliste. "Die SPÖ gibt Wrabetz offenbar eine allerletzte Chance mit einer Zukunftsstrategie für den ORF zu überzeugen. Gelingt ihm das nicht, sind seine Tage gezählt", so Medwenitsch. (apa/red)

17.12.2008 16:16