Mittwoch, 10. Dezember 2008

Rettungspaket für US-Autokonzerne fix: 15 Mrd. $ vom Staat für GM, Ford und Chrysler

  • Kongressparteien einigen sich auf Gesetzesentwurf
  • Nötige Mehrheit? Republikaner haben noch Zweifel

Nach tagelangen Verhandlungen haben sich Vertreter der Parteien im US-Kongress auf einen Gesetzentwurf über staatliche Finanzhilfen für den Autosektor geeinigt. Kernstück des in Washington veröffentlichten Kompromisstextes ist ein Überbrückungskredit des Staats in Höhe von 15 Milliarden Dollar, der das Überleben der Autobranche bis März sichern soll.

Der Entwurf mit dem Titel "Gesetz zur Finanzierung und Restrukturierung der Autoindustrie" wird dem Repräsentantenhaus nach Kongressangaben bald zur Abstimmung vorgelegt werden. Ein Votum des Senats, das zur Verabschiedung des Texts ebenfalls nötig ist, wird für Ende der Woche erwartet.

Mit der Finanzspritze wäre das einstweilige Fortbestehen der existenzbedrohten Autobranche auch über den Machtwechsel in Washington am 20. Jänner hinweg gesichert, wenn der Demokrat Barack Obama das Präsidentenamt antritt.

Ob der Gesetzentwurf tatsächlich die nötige Mehrheit im Kongress erhält, war zunächst fraglich. Vor allem bei den Republikanern bestehen weiterhin Zweifel an einer staatlichen Finanzspritze, mit ihrer Sperrminorität im Senat könnten sie das Vorhaben scheitern lassen.

(apa/red)

10.12.2008 19:12