EU sagt Piraterie in Somalia den Kampf an:
Kriegsschiffe patrouillieren vor der Küste
- Einsatz von Fregatten und Aufklärungsflugzeugen
- Solana: "Das ist eine sehr wichtige Entscheidung"
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Die EU-Mission gegen Piraten ist startklar: Der Einsatz könne beginnen, erklärte der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana. "Das ist eine sehr wichtige Operation, der erste Marine-Einsatz der EU", sagte Solana. Zwei Kriegsschiffe aus EU-Staaten, ein französisches und ein britisches, sind nach Angaben von EU-Diplomaten bereits an Ort und Stelle.
Frankreich und Spanien hielten zudem je ein Überwachungsflugzeug am Horn von Afrika bereit. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" wird voraussichtlich zum Jahreswechsel dazu stoßen. Griechenland will in der nächsten Woche ein Kriegsschiff in den Golf von Aden entsenden, auch eine belgische Fregatte soll noch in diesem Monat Richtung Somalia aufbrechen.
Die starke Zunahme von Piraten-Überfällen im Golf von Aden hat die Versicherungskosten für Reedereien in die Höhe getrieben und den Seeräubern Millionen Dollar als Lösegelder in die Kassen gespült. In diesem Jahr wurden schon gut 40 Schiffe gekapert. Derzeit halten die Piraten etwa ein Dutzend Schiffe und fast 300 Besatzungsmitglieder fest, darunter einen saudischen Supertanker mit Öl im Wert von 100 Millionen Dollar. Um die Überfälle in Zukunft zu verhindern, will die EU sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge einsetzen. Das Kommando über den auf ein Jahr angelegten Militäreinsatz übernimmt Großbritannien.
Auch deutsche Marine dabei
Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble erklärte in Berlin, auch die Bundeswehr könne im Rahmen der EU-Mission am Horn von Afrika Seeräuber festsetzen und zur Einleitung eines Strafverfahrens nach Deutschland bringen. Die Bundeswehr will sich mit einer Fregatte und bis zu 1.400 Soldaten an der Mission "Atalanta" beteiligen. Der Einsatz der deutschen Soldaten kann allerdings erst nach Zustimmung des Bundestags in der nächsten Woche beginnen. Der offizielle Beschluss des Bundeskabinetts wird am Mittwoch erwartet.
Gegenwärtig sind im Golf von Aden mehrere Schiffe der NATO gegen Piraten im Einsatz. Die EU wird von ihnen unter anderem die Aufgabe übernehmen, Hilfsmitteltransporte des Welternährungsprogramms (WFP) für die verarmte somalische Bevölkerung zu eskortieren. Auch Kriegsschiffe aus den USA und Russland patrouillieren die Gewässer vor der somalischen Küste.
(apa/red)
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