Vorschlag der neuen Sicherheitsarchitektur: NATO will Pläne von Medwedew besprechen

Die 26 NATO-Staaten wollen mit Russlands Präsident Medwedew über seine Vorschläge für eine neue "euro-atlantische Sicherheitsarchitektur" reden. Das erklärten die NATO-Außenminister in Brüssel. Zugleich machte das Bündnis Bedenken gegen die Medwedew-Vorschläge geltend. "Es gibt nicht den Hauch einer Chance, dass die NATO wegdiskutiert werden könnte", sagte NATO- Generalsekretär De Hoop Scheffer.

Erst am Vortag hatte die NATO die Bereitschaft bekundet, die nach dem Georgien-Krieg auf Eis gelegten Beziehungen zu Moskau wieder aufzunehmen. Die NATO-Mitglieder seien offen für einen Dialog innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die "Wahrnehmung von Sicherheit" und über die Antwort auf neue Bedrohungen, heißt es in der Erklärung.

In der OSZE, der sowohl Russland als auch die USA angehören, könne "nach der größtmöglichen Zusammenarbeit der beteiligten Länder bei der Schaffung eines gemeinsamen euro-atlantischen Raums der Sicherheit und Stabilität" gesucht werden. Vorhandene Strukturen sollten gestärkt werden.

Der Medwedew-Vorschlag sieht unter anderem die Bekräftigung der Souveränität und ein Verbot der Gewaltanwendung vor. Auch soll verboten werden, dass Bündnisse "die eigene Sicherheit zulasten der Sicherheit von anderen stärken". Kein Staat und keine internationale Organisation dürfe ein "exklusives Recht auf die Bewahrung von Sicherheit und Stabilität in Europa" in Anspruch nehmen. Zudem sollten Grundsätze der Rüstungskontrolle und der Begrenzung der Rüstungsproduktion vereinbart werden. (apa/red)