Dienstag, 2. Dezember 2008

"Nach bestem Wissen und Gewissen": Die Angelobungsformel im genauen Wortlaut

  • Gelöbnis mit Handschlag und Unterschrift bekräftigt

Die Angelobung von Regierungsmitgliedern durch den Bundespräsidenten erfolgt nach der Verlesung der Gelöbnisformel mit den Worten "Ich gelobe". Bekräftigt wird das Gelöbnis mit Handschschlag und Unterschrift. Das Dekret hat folgenden Wortlaut:

"Sie werden im Sinne des Artikel 72 des Bundes-Verfassungsgesetzes geloben, die Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amte verbundenen Pflichten nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen." Unter den Worten "Ich gelobe" erfolgt die Unterschrift des neuen Regierungsmitgliedes und des Bundespräsidenten.

(apa)

2.12.2008 09:53
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