Assistenzeinsatz-Aus laut Darabos bereits 2009: Heer soll aber im Tschad bleiben

Der erst kürzlich verlängerte Assistenzeinsatz des Bundesheers in den östlichen Grenzregionen dürfte 2009 endgültig zu Ende gehen. Verteidigungsminister Darabos geht davon aus, dass dieser Ende kommenden Jahres auslaufen kann. Der Ressortchef trat im Interview außerdem für eine längere Beteiligung österreichischer Soldaten an der Tschad-Mission ein.

SPÖ und ÖVP haben sich noch in der alten Regierung auf eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes bis längstens 31. Dezember 2009 geeinigt. Bis Sommer 2009 soll es eine Evaluierung geben, diese werde zeigen, wann der Einsatz auslaufen könne. Er gehe aber davon aus, dass man im kommenden Jahr eine "Beruhigung" erzielen könne, so dass der seit 1990 laufende Assistenzeinsatz Ende 2009 auslaufen kann.

Das Heer könne jedenfalls nicht auf Dauer Exekutivaufgaben übernehmen. An der Stationierung von Soldaten im Grenzbereich gibt es seit dem Fall der Schengengrenzen permanente Kritik.

Darabos für Verbleib im Tschad
Bei den Auslandseinsätzen ist der Ressortchef für einen Verbleib österreichischer Soldaten im zentralafrikanischen Tschad über die jetzige Mission hinaus. Der europäische EUFOR-Einsatz im Tschad mit österreichischer Beteiligung läuft in seiner derzeitigen Form im März aus und geht dann in eine UNO-Mission über. Ein Einsatz österreichsicher Soldaten in diesem Rahmen ist für Darabos "persönlich vorstellbar". Das müsse aber erst mit der ÖVP besprochen werden.

Abgerückt ist Darabos von seiner Meinung, wonach die bei den Eurofightern eingesparten 250 Mio. Euro für Soziales und Bildung verwendet werden sollten. "Man kann durchaus darüber nachdenken, ob es nicht auch in unserem Bereich eingesetzt werden kann, wenn es um konjunkturbelebende Maßnahmen geht", so der Minister. Das müsse aber erst mit Kanzler und Finanzminister besprochen werden.

(apa/red)