Marek will neues Kindergeld verhandeln:
Gemeinsam mit Papa-Monat für 2010 geplant

Nägel mit Köpfen machen will Staatssekretärin Christine Marek in Sachen einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld und Papa-Monat. Im Jänner sollen die Verhandlungen mit der SPÖ zu den Details der beiden im Koalitionspakt festgeschriebenen Maßnahmen beginnen, erklärte sie. Beides könnte demnach 2010 in Kraft treten, der Gratis-Kindergarten schon 2009 Realität sein.

Während letzteres im Rahmen des Konjunkturpakets bereits budgetiert wurde, müssen die Mittel für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld und den Papa-Monat allerdings erst aufgetrieben werden. Hier zählt Marek auf "Effizienzsteigerungen" im Familien-Budget.

Keine genauen Zahlen
Wie viel Geld für das neue Kinderbetreuungsgeld und den Papa-Monat notwendig ist, möchte Marek nicht genau benennen. Das Schlagwort Papa-Monat hört Marek nicht gerne, da noch nicht feststehe, wie lange die väterliche Auszeit überhaupt dauern soll. Zwar kann sich Marek auch vorstellen, einen Monat des Kindergeldbezuges für den Vater vorzuziehen, wie von der SPÖ forciert. Als zweite Möglichkeit wird von ihr aber auch angedacht, dem Vater nach dem ohnehin bereits bestehenden Urlaubsanspruch von ein bis zwei Tagen noch "eine oder zwei Wochen" Auszeit aus öffentlicher Hand zu finanzieren.

Die Mehrkosten für die Variante des parallelen Kindergeldbezugs bezifferte die ÖVP-Politikerin mit 30 Millionen Euro, die Ausgaben für die staatliche Urlaubsfinanzierung von ein bis zwei Wochen mit 30 bis 35 Millionen Euro.

Mit ÖVP-Modell in Verhandlungen
In Sachen Kinderbetreuungsgeld will Marek mit dem von ihrer Partei im Wahlkampf kolportierten Modell in die Verhandlungen gehen. Dieses sieht vor, dass man ein Jahr lang 80 Prozent des letzten Nettoeinkommens bekommt. Mindestens 1000, maximal 2000 Euro. Wird die Karenz zwischen den Eltern geteilt, gilt dieses Modell 14 Monate lang. Die umstrittene Zuverdienstgrenze soll bleiben. Zusätzlich werden aber eine "relative Zuverdienstgrenze", bei der man nur einen bestimmten Prozentsatz des Vorjahreseinkommens beziehen darf und eine Arbeitszeitgrenze eingeführt.

Ebenfalls im Jänner will Marek die Verhandlungen mit den Ländern zum Gratis-Kindergarten aufnehmen. Hier wurden bereits konkret je 70 Millionen Euro für 2009 und 2010 budgetiert.
(apa/red)