Häupl zufrieden mit neuer Performance:
Sieht die Ära Schüssel damit als beendet

"Ja, ich bin zufrieden", meinte Wiens Bürgermeister Michael Häupl zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. Das gelte sowohl für das vorgelegte Programm der Großen Koalition als auch für die handelnden Personen. Hier werde eine völlig neue Performance offensichtlich: "Wenn die so weiter tun, dann mache ich mir keine Sorgen, dass wir die Schlüssel für den Ballhausplatz dem Herrn Strache übergeben müssen."

Die Frage der Ministerienverteilung zwischen SPÖ und ÖVP sei nun nicht infrage zu stellen: "Das ist eine Diskussion, die zu nichts führt." Dies gelte auch für den Umstand, dass die Volkspartei das Justiz- und das Innenressort innehaben werde: "Das ist eine juristische Fachdiskussion." Zumal es diese Konstellation bereits mehrmals in der Zweiten Republik gegeben habe. Er halte auch grundsätzlich nichts von der Aufpasserfunktion eines Ministers über einen anderen.

Kein Verständnis habe er für die Kritik von Noch-Außenministerin Ursula Plassnik an dem getroffenen Kompromiss bezüglich der EU-Volksabstimmungen: "Es ist völlig normal, das sich die beiden Regierungsparteien im Parlament nicht überstimmen". Fix sei jedenfalls, dass die Ära Schüssel mit der gestrigen Entscheidung endgültig beendet sei: "Ein bisserl spät, aber hoffentlich doch."

SPÖ mit Großer Koalition zufrieden
Durchgehend zufrieden haben auch die restlichen SPÖ-Granden auf die Bildung der Großen Koalition reagiert. Selbst die nicht unumstrittene Ressortaufteilung wurde vom Großteil der Landesparteichefs und Minister mit Zustimmung aufgenommen. Einzig Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller zeigte sich enttäuscht, dass die SPÖ das Justizministerium zugunsten des Gesundheitsressort aufgegeben habe.

(apa/red)