Neue Große Koalition biegt in Zielgerade:
Einigung wird dieses Wochenende erwartet

SPÖ und ÖVP haben in ihrem Regierungsverhandlungen zum Endspurt angesetzt. In einer vertraulichen Runde sollen die letzten noch offenen Details geklärt werden. Heute könnte dann die Einigung auf eine Große Koalition vollzogen werden, wie Burgenlands Landeshauptmann Niessl von der SPÖ bestätigte. ÖVP-Kooridinatorin Fekter meinte jedoch, dass noch viel Arbeit zu erledigen sei.

Geplant war dem Vernehmen nach auch eine vertraulichen Runde mit den Parteichefs Faymann und Pröll, den beiden Koordinatorinnen Fekter und Bures sowie den Leitern der Finanzgruppe, Molterer und Matznetter. Dabei soll es vor allem um die noch offenen Fragen im Wirtschaftsbereich gehen, wie etwa die Finanzierung der ÖBB oder der Forschung, sowie des AMS. Auch die Formulierung der Frage von EU-Volksabstimmungen sei noch zu klären, hieß es.

Große Runde für Sonntag
Die große Runde wird dann am heute nachmittag noch einmal zusammentreten und ohne zeitliche Begrenzung "open end" verhandeln. Niessl bestätigte im ORF-Burgenland, dass es dabei einen Abschluss geben könnte. Das schloss auch Fekter nicht aus, die Innenministerin meinte aber in der Samstag-Ausgabe des "Neuen Volksblattes": "Es steht noch so viel Arbeit an, dass wir gut sein müssen, wenn wir am Sonntag fertig werden wollen."

Beim Thema EU-Volksabstimmungen zeigte sich der Landeshauptmann skeptisch, eine gemeinsam Formulierung für den Koalitionsvertrag zu finden. Dies sei ein Punkt, in dem man wahrscheinlich keinen Konsens finden werde, so Niessl. Ansonsten würden Faymann und Pröll aber in vielen Punkten übereinstimmen.

BZÖ-Klubobmann Bucher trauerte unterdessen weiter einer Zusammenarbeit mit ÖVP und FPÖ nach und machte Pröll dafür verantwortlich, dass es nicht zu Schwarz-Blau-Orange kam. FPÖ-Obmann Strache wiederum sprach von einem "Schmierentheater", das bald beendet werden sollte, weil der rot-schwarze Pakt vermutlich schon seit Tagen unter Dach und Fach sei.
(apa/red)