Montag, 17. November 2008

SPÖ nimmt Prölls 10-Fragen-Liste gelassen:
Katalog für Doris Bures "keine große Hürde"

  • Breiter Konsens bereits in den Untergruppen erzielt
  • Vorgehensweise der ÖVP sorgt jedoch für Irritation

Mit demonstrativer Gelassenheit hat die SPÖ-Spitze auf die Aussetzung der Koalitionsverhandlungen durch ÖVP-Chef Pröll reagiert. Die von Pröll aufgeworfenen zehn Fragen seien keine "große Hürde", sagte Bundesgeschäftsführerin Bures. Von den roten Landesparteichefs sind zwar erste genervte Zwischenrufe zu vernehmen, mit direkten Attacken auf Pröll hält man sich aber zurück.

Offenbar hat SPÖ-Chef Faymann die Landesgranden durchtelefoniert, um den Knatsch nicht weiter eskalieren zu lassen. Der Steirer Voves verlangt aber eine Klärung bis nach dem ÖVP-Parteitag am 28. November. Am ruppigsten reagierte noch Wiens Bürgermeister Häupl. Pröll solle "aufhören mit der Taktiererei", forderte der Wiener SPÖ-Chef.

Meinungen in ÖVP noch gespalten
In den ÖVP-Landesparteien gehen die Meinungen tatsächlich noch auseinander: Während die Steirer, Kärntner und Burgenländer ein Zusammengehen mit der SPÖ ablehnen, tendieren andere Landesgruppen in Richtung Regierungsbeteiligung. Der Salzburger ÖVP-Obmann Haslauer lieferte in den "Salzburger Nachrichten" sogar eine scharfe Warnung an die Koalitions-Kritiker: "Wenn das in dem Ausmaß so weitergeht, dass die Landesorganisationen nur im Hinblick auf Wahlbefindlichkeiten agieren, dann ist die ÖVP auf Dauer nicht überlebensfähig." Dass die Verhandlungspause taktisch motiviert sein könnte, weist Pröll zurück. Vielmehr müsse man die vielen in den Verhandlungsgruppen offen gebliebenen Fragen klären.

Ihre Antworten auf die zehn Fragen Prölls will die SPÖ dem Vernehmen nach noch vor dem von Pröll als Deadline genannten Donnerstag abliefern. SPÖ-Verhandlungskoordinatorin Bures sieht den Fragenkatalog jedenfalls nicht als "große Hürde". Schließlich habe man inhaltlich in allen wesentlichen Fragen in den Untergruppen bereits einen breiten Konsens gefunden und gemeinsame Antworten formuliert.

(apa/red)

17.11.2008 15:43