Mittwoch, 12. November 2008

Einmaliger Schritt via NEWS: Österreichs Rechnungshof-Chefs schlagen jetzt Alarm

  • Fordern massive Ausweitung der Prüfkompetenzen
  • PLUS: Franz Fiedler und Josef Moser im Interview

In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS setzen Österreichs wichtigste Finanzkontrolleure einen einmaligen Schritt: Der frühere Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler, sein Nachfolger Josef Moser und alle neun Landeshofrechnungsdirektoren fordern gemeinsam via NEWS eine massive Ausweitung der Kontrollkompetenzen der Rechnungshöfe.

Anhand von konkreten Beispielen zeigen sie die wichtigsten fehlenden Kontrollkompetenzen auf und erklären, wie kontrollfreie Räume entstanden sind auch geschickt zur Flucht aus der Kontrolle genutzt werden.

Aktueller Anlass des Aufschreis sind das 100 Milliarden Euro schwere Bankenpaket der Regierung, die Bauchlandung der AUA, die dramatische Entwicklung der Schulden der Gemeinden und die nicht der Rechnungshofprüfung unterliegenden EU-Direktförderungen an Private.

Mittlerweile hätten selbst osteuropäische Staaten ihre Kontrollinstanzen mit Kompetenzen ausgestattet, die weit über jene der österreichischen Behörden hinausgehen. Zudem fehlten klare Regelungen zur Prüfkompetenz der Rechnungshöfe. Ausdrücklich erörtert wird auch die Problematik der fehlenden Kontrolle auf Gemeindeebene, wo zuletzt mehr als 100 Fälle von Verlusten bei Finanzspekulationen bekannt wurden.

Lesen Sie die ganze Story im aktuellen NEWS 46/08!

12.11.2008 12:37