Sonntag, 16. November 2008

Neue Runde bei den Zypern-Gesprächen:
Teilung der Regierungsmacht als Knackpunkt

  • UN: "Prozess wird sich bis ins Jahr 2009 erstrecken"
  • Anläufe zur Vereinigung sind bislang alle gescheitert

In bisher neun Gesprächsrunden hat das geteilte Zypern noch keinen Durchbruch zur Wiedervereinigung erzielt. Wenn die beiden Seiten heute in Nikosia zum zehnten Mal zusammentreffen, ist klar, dass die Verhandlungen auch im neuen Jahr weitergehen. Problematisch ist offenbar vor allem die geplante Teilung der Regierungsmacht zwischen dem türkischen Norden und der griechisch geprägten Republik Zypern im Süden.

"Wir müssen andere Kapitel der Verhandlungen heranziehen, um beurteilen zu können, wo wir stehen und wie weit wir gehen können", sagte Regierungssprecher Stefanos Stefanou vor der Fortsetzung der Verhandlungen. Aber auch bei der brisanten Frage der Eigentumsrechte von vertriebenen Zyprern und bei den Sicherheitsbestimmungen hakt es.

UN: "Prozess wird sich ins Jahr 2009 erstrecken"
Die Vereinten Nationen bestehen darauf, dass es durchaus Fortschritte gegeben hat, vermeiden aber jede zeitliche Festlegung für den Verhandlungsrahmen. "Der Prozess wird sich in das Jahr 2009 erstrecken", sagte der UN-Sonderbeauftragte für Zypern, Alexander Downer. "Aber solange die Schwungkraft beibehalten wird, können sie schließlich eine gute Lösung herbeiführen."

Schwungkraft gab es vor allem mit dem Wahlsieg des Sozialisten Dimitris Christofias zum neuen zypriotischen Präsidenten im Februar. Christofias verständigte sich mit dem türkisch-zyprischen Führer Mehmet Ali Talat auf die Aufnahme von Verhandlungen im September. Bereits im April gab es ein symbolträchtiges Signal mit der Öffnung der Ledra-Straße in der Altstadt von Nikosia.

Knackpunkt: Teilung der Regierungsmacht
Inzwischen räumt Talat aber ein, dass beide Seiten über die Teilung der Regierungsmacht streiten. Christofias' Berater George Iacovou sagt, es gebe "eine gewisse Distanz" in der Frage, wie eine gemeinsame Bundesregierung funktionieren sollte. Während die griechischen Zyprioten eine Bundesregierung mit starker Zentralfunktion anstreben, wollen die türkischen Zyprioten das föderale Element herausstellen, um eine Dominanz durch die Mehrheitsbevölkerung im Süden zu vermeiden.

Seit der Invasion türkischer Truppen im Sommer 1974 ist die Mittelmeerinsel geteilt - Ankara intervenierte damals gegen Pläne, die Insel mit Griechenland zu vereinen. Seitdem sind mehrere Anläufe für eine Wiedervereinigung gescheitert, zuletzt der UN-Friedensplan von 2004, der in einem Referendum von der griechischen Seite abgelehnt wurde. Downer mahnt daher zur Geduld: "Das ist ein langwieriges Problem, es hat viele verschiedene Facetten und man kann nicht erwarten, dass alles über Nacht gelöst wird". (apa/red)

16.11.2008 21:09