Große Koalitionsrunde ist vorerst geplatzt:
Pröll will Vieraugengespräch mit Faymann

Die ÖVP ist bei den zuletzt betont temporeich vorangetriebenen Koalitionsverhandlungen hart auf die Bremse gestiegen. Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll sagte die für Sonntag abgesetzte große Verhandlungsrunde ab und verlangte stattdessen ein "Vieraugengespräch" mit SPÖ-Chef Werner Faymann. Der Grund: Die ÖVP habe aufgrund Faymanns Agieren in der Post-Debatte das Vertrauen verloren, es brauche "einen neuen Anlauf". Faymann reagierte zurückhaltend: Man akzeptiere Prölls Wunsch, denn "jedes Gespräch ist gut", hieß es aus seinem Büro.

Den ganzen Tag hatte die Finanzverhandlungs-Gruppe beisammengesessen und die Vorschläge und Wünsche der Untergruppen durchgerechnet. Mission vollbracht, hieß es nach Abschluss dieser Gespräche: Man habe eine Grundlage für die große Runde am Sonntag abgeliefert. Doch Pröll ließ diese platzen und verwies dabei auch auf "Milliarden-Wünsche" der Fach-Verhandler, die es unter vier Augen zu bereden gebe.

Post als Hauptgrund für Aussetzung
Die Post aber nennt er als eigentlichen Anlass für sein Bedürfnis nach einer Aussprache. Schließlich hatte auch noch ein "profil"-Bericht für Wirbel gesorgt, wonach Faymann - in seiner Eigenschaft als Infrastrukturminister - noch im Oktober, also nicht lange, bevor er per Verordnung jegliche Postamt-Schließung verbot, das Zusperren von 24 Postfilialen genehmigt habe. Das Infrastrukturministerium und Faymann selbst wiesen das zurück - und überhaupt, "politisch zuständig" sei der Finanzminister. Der wiederum verschärfte den Ton im Ö1-"Journal zu Gast": Faymanns Vorgehen sei "vom politischen Stil her einfach völlig daneben, rechtlich absolut zweifelhaft und vor allem auch nicht klug", so Wilhelm Molterer.

Faymanns Verordnung, seine "Schuldzuweisung an den Finanzminister - das halte ich alles für überflüssig", sagte Pröll dann am Abend. Zwar sieht er die Chancen für eine Große Koalition noch "intakt", aber nur mit einer Kurskorrektur. "Das kann so in Zukunft nicht funktionieren. Wenn man Vertrauen schaffen will, dann muss man diese Fragen anders klären."

Pröll: "Große Unruhe in weiten Teilen der ÖVP"
Er berichtete von "großer Unruhe in weiten Teilen der ÖVP und auch der Bevölkerung, weil man sich nicht auskennt". Teile der ÖVP hatte er tagsüber in Salzburg beim dortigen ÖVP-Landesparteitag getroffen. Und auch aus Tirol kamen aufmunternde Worte für den künftigen Bundesparteichef: Der dortige VP-Landesgeschäftsführer Johannes Rauch teilte per Aussendung mit, Pröll habe "jede Unterstützung der Basis, wenn er in den Koalitionsverhandlungen hart bleibt".

Über Ort und Zeit des Vieraugengesprächs waren vorerst keine Details zu erfahren. Koalitionsverhandlungen in der großen Runde seien gegen Mitte der Woche wieder denkbar, hieß es. Verlorene Liebesmüh, meint man beim BZÖ: Dessen Generalsekretär Martin Strutz sieht mittlerweile den Beweis erbracht, "dass SPÖ und ÖVP einfach nicht zusammenpassen". (apa/red)