Samstag, 15. November 2008

Grundlage für große Koalitionsrunde fertig:
Finanzverhandler sehen "Aufgabe erfüllt"

  • Untergruppen sprengen vereinbarten Budgetrahmen
  • Konkretes Modell für Steuerreform weiterhin unklar

Die Finanz-Untergruppe der Koalitionsverhandlungen hat am Samstagabend ihre Rechentätigkeiten beendet und vermeldet, sie habe "ihre Aufgabe erfüllt", wie es aus Verhandlerkreisen hieß. Diese Aufgabe bestand zuvorderst in der Kalkulation der diversen Vorschläge der Untergruppen.

Details zu dieser Grundlage wurden allerdings nicht genannt. Dem Vernehmen soll sich bei den Kalkulationen herausgestellt haben, dass die auf dem Tisch liegenden Konzepte den vereinbarten Budgetrahmen sprengen würden. In der Folge stand zur Debatte, ob man erneut die Untergruppen in die Pflicht nehmen und von ihnen auch einnahmenseitige Maßnahmen einfordern oder aber sich gleich die Großgruppe darüber den Kopf zerbrechen sollte.

Nicht zu erfahren war am Samstagabend auch, ob man sich auf ein konkretes Modell für die Steuerreform geeinigt hatte. Spekuliert worden war zuvor über eine Variante, bei der sowohl der Eingangssteuersatz gesenkt als auch die Bemessungsgrundlage für den Höchststeuersatz angehoben werden könnte. Die Sitzung der Finanzgruppe im Finanzministerium hatte bis etwa 17.00 Uhr gedauert. (apa/red)

15.11.2008 19:28