Schwierige Bilanz des Nahost-Quartetts:
Ägypten als Schauplatz der Nabelschau

Im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh hat ein Treffen des sogenannten Nahost-Quartetts begonnen. Israel und die Palästinenser wollen vor den vier Sponsoren des Nahost-Friedensprozesses eine Bilanz ihrer knapp einjährigen Friedensgespräche ziehen. Zum Nahost-Quartett gehören die Vereinigten Staaten, die Vereinten Nationen, die Europäische Union und Russland.

Israels Außenministerin Tzipi Livni und der palästinensische Chefunterhändler Ahmed Korei wollen um eine weitere Unterstützung des Quartetts für den sogenannten Annapolis-Prozess werben. Auf der Konferenz von Annapolis im US-Bundesstaat Maryland hatten sich Israel und die Palästinenser Ende November vergangenen Jahres verpflichtet, alles zu tun, um einen Friedensvertrag bis Ende 2008 auszuhandeln. Diese Zielvorgabe haben beide Seiten jedoch nicht einhalten können.

Livni will nach israelischen Medienberichten versuchen, dass das Nahost-Quartett keine neue Zielvorgabe macht und keine neuen Forderungen an Israel stellt. Ein Grund dafür sei, dass in Israel am 10. Februar 2009 ein neues Parlament gewählt wird. Livnis stärkster innenpolitischer Rivale, Oppositionsführer Benjamin Netanyahu vom rechtsgerichteten Likud, lehnt den Annapolis-Prozess und die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern in der gegenwärtigen Form ab.
(apa/red)