Andrea Ypsilanti lässt Kandidatur offen:
Erneutes Antreten bei Wahl bleibt fraglich

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti lässt weiter offen, ob sie zur Neuwahl des Landtags im Jänner noch einmal als Spitzenkandidatin antritt. Die Partei dementierte am Freitag eine Meldung der "Leipziger Volkszeitung", wonach sie bereits auf eine neuerliche Bewerbung verzichtet habe. "Entgegen anderslautender Meldungen gibt es keine Entscheidung über die SPD-Spitzenkandidatur zur vorgezogenen Landtagswahl. Es bleibt dabei, dass die Parteivorsitzende Andrea Ypsilanti den Parteigremien dazu einen Vorschlag machen wird", erklärte der Pressesprecher der hessischen SPD, Frank Steibli, dazu in Wiesbaden.

In der Vorausmeldung der Zeitung hatte es geheißen, Ypsilantis Verzicht auf eine Spitzenkandidatur sei das Ergebnis ihrer internen Beratungen mit verschiedenen SPD-Spitzengremien im Land und im Bund. Die Politikerin wolle Parteichefin in Hessen bleiben, aber ihren Stellvertreter Manfred Schaub als Herausforderer von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vorschlagen.

Die Parteien in Hessen gehen mit einer neuen Offenheit in die Landtagsneuwahl Anfang kommenden Jahres. Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen diesmal keine Koalitionsoption völlig ausschließen. Im ZDF-Morgenmagazin ließ Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir am Freitag auch die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP offen. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Schaub rückte im Deutschlandradio Kultur seinerseits vom kategorischen Nein der Partei zu einer Großen Koalition mit der CDU ab und schloss keinen potenziellen Regierungspartner mehr völlig aus.

Neuwahlen vor der Türe
Nach FDP, Grünen und Linkspartei hatten sich auch CDU und SPD für Neuwahlen als Ausweg aus der politischen Krise in Hessen ausgesprochen. Ministerpräsident Koch kündigte einen Antrag auf Landtagsauflösung bereits für die Plenarsitzung am 19. November an. Als voraussichtlichen Wahltermin nannte er den 18. Jänner.

Während das CDU-Präsidium Koch schon erneut als Spitzenkandidaten vorschlug, ließ die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti zunächst offen, ob sie wieder antritt. Sie kündigte nur an, dem Parteirat der hessischen SPD amSamstag in Frankfurt am Main dazu einen Vorschlag zu machen. Vor einer Fraktionssitzung in Wiesbaden sprachen sich mehrere SPD-Abgeordnete für Ypsilanti aus. Im Gespräch war aber auch eine Teamlösung als Wahlkampfspitze.

Abweichler fehlen bei Sitzung
Auf einer SPD-Fraktionssitzung sollte es nach Parteiangaben noch keine Personalentscheidung geben. Die vier Abweichler, die Ypsilanti die Gefolgschaft aufgekündigt hatten, nahmen nicht an der Sitzung teil.

Bei der Landtagswahl in Hessen heuer vom 27. Jänner hatte sich im Landesparlament keine regierungsfähige Mehrheit ergeben. Die SPD erlebte beim angestrebten Machtwechsel mit einer rot-grünen Minderheitsregierung zweimal ein Debakel, weil Ypsilanti auf Unterstützung durch die Linkspartei setzte, obwohl sie das vor der Wahl ausgeschlossen hatte. Diese Unterstützung der Linken wäre notwendig gewesen. Vier SPD-Abgeordnete verweigerten ihr die Gefolgschaft.

(apa/red)