Dienstag, 21. Oktober 2008

Gorbatschow plant Comeback in die Politik:
Einzug in die Duma bei Wahlen 2011 erhofft

  • Partei von Milliardär und Ex-KGB-Offizier finanziert
  • Politologen bezweifeln Erfolg des erneuten Versuchs

Michail Gorbatschow wagt es noch einmal. 17 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion will der Ex-Präsident mit einer neuen Unabhängigen Demokratischen Partei in die Duma. Mitstreiter von Gorbatschow, der im Westen wegen seiner Verdienste um den Fall des Eisernen Vorhangs immer noch als Lichtgestalt gilt, ist ausgerechnet ein früherer KGB-Offizier.

Der Ex-Geheimdienstler und Unternehmer Alexander Lebedew stellt für die Initiative eine Million US-Dollar bereit. Politologen sind skeptisch: Bisher waren alle Comeback-Versuche Gorbatschows gescheitert. Die russische Opposition kritisiert das Projekt als weitere Spaltung kremlkritischer Kräfte.

Lebedew dagegen ist optimistisch. Das Programm der Partei, zu dem die Schaffung freier Medien und unabhängiger Gerichte in Russland gehöre, werde bei der nächsten Duma-Wahl 2011 zum Erfolg führen, sagte der 48-jährige Milliardär der Zeitung "Wedomosti". "Die Russen haben den Umgang mit der Freiheit noch nicht gelernt, die Gorbatschow ihnen gebracht hat." Es ist nicht Lebedews erste Zusammenarbeit mit Gorbatschow: Beide halten Anteile an der kremlkritischen Zeitung "Nowaja Gaseta", für die auch die 2006 ermordete Journalistin Anna Politkowskaja schrieb.

Der deutsche Russland-Experte Schneider zweifelt an einem Erfolg der neuen Partei. "Das Projekt droht, wie viele oppositionelle Initiativen vor ihm, eine Kopfgeburt zu werden, die keine soziale Basis in der Gesellschaft besitzt." (apa/red)

21.10.2008 16:55