Banken-Hilfe von Regierung abgesegnet: Großes Paket wegen hohem Bankenanteil

Bundeskanzler Gusenbauer hat die Größe des von der Regierung geschnürten Banken-Pakets von 100 Mrd. Euro mit dem höheren Bankenanteil in Österreich im Vergleich zu anderen Ländern begründet. Man habe bewusst einen robusten Schirm über die Banken gespannt, um für alle Eventualitäten gerüstet zu sein und nicht eventuell nachbessern zu müssen.

Gusenbauer betonte mehrmals, dass es keine Geldgeschenke gebe und die geplanten Maßnahmen für die Republik ein "gewinnbringendes Geschäft" sein könnten. Finanzminister Molterer geht ebenfalls davon aus, dass Haftungen nicht schlagend werden und die Republik durch die Haftungsentgelte sogar was verdienen könnte. Vielleicht werde das "gar kein schlechtes Geschäft" so Gusenbauer auch in Hinblick auf den möglichen Ankauf von Bankanteilen.

Beide Regierungsvertreter betonten, dass Europa in der Krise richtig reagiert und ein starkes Signal gesetzt habe. "Diesmal hat es geklappt", so Gusenbauer. Man habe die politische Verantwortung wahrgenommen, "um diese Lawine zu stoppen", sagte der Bundeskanzler und deutete gleichzeitig an, dass noch Konjunkturpakete folgen werden. Auch Molterer erklärte, dass Europa funktioniert und sich der Euro bewährt habe.

Die Nationalratssondersitzung bei der das von der Regierung geplante Bankenpaket beschlossen werden soll, wird kommenden Montag stattfinden. Am Dienstag soll das Paket dann den Bundesrat passieren. Ursprünglich hatte es geheißen, dass die Sondersitzung schon diesen Freitag stattfinden soll.

(apa/red)