Dienstag, 14. Oktober 2008

Nordkorea öffnet Atomanlage für IEAO:
Yongbyon wird von Inspektoren besucht

  • Ban Ki-moon fordert rasche Stilllegung von Nordkorea
  • Japan verweigert Pjöngjang weiterhin Wirtschaftshilfe

Nach seiner Streichung von der US-Liste der "Schurkenstaaten" hat Nordkorea wieder internationale Kontrollen seiner Atomanlage in Yongbyon zugelassen. Am Dienstag wollte die Führung in Pjöngjang die Demontage der Anlage, in der waffenfähiges Plutonium hergestellt werden kann, unter Aufsicht der Inspektoren der UN-Atombehörde IAEA (IAEO) fortsetzen. Das teilte IAEA-Sprecherin Melissa Fleming am Montagabend in Wien mit.

Die Inspektoren durften laut den Angaben schon einen Forschungsreaktor, die Anlage zur Herstellung atomaren Brennstoffs und eine Wiederaufbereitungsanlage besichtigen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte Nordkorea zur schnellstmöglichen Stilllegung seiner Nuklearanlagen auf. Japan will trotz des Einlenkens Nordkoreas dem Land weiterhin keine Wirtschaftshilfe gewähren.

Nachgeben der USA
Ende September hatte Nordkorea die im Vorjahr ausgehandelte Überwachung der Anlage in Yongbyon durch die IAEA unterbunden und angekündigt, den Reaktor ab Oktober wieder in Betrieb zu nehmen. Die Führung in Pjöngjang reagierte damit auf die Weigerung der USA, das Land von der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten zu nehmen. Nun strich aber US-Außenministerin Condoleezza Rice Nordkorea offiziell von der Liste der "Schurkenstaaten".

Ban begrüßte den zwischen Pjöngjang und Washington ausgehandelten Kompromiss zur nuklearen Abrüstung. Dies sei ein weiterer Schritt zu einem wirklich atomwaffenfreien Korea, ließ der Spitzendiplomat in New York erklären. Jetzt müssten sich alle Beteiligten der Sechs-Parteien-Gespräche mit doppelter Kraft um die Erfüllung ihrer Verpflichtungen bemühen und die "Stilllegungsphase" so rasch wie möglich abschließen. Der Großteil der Demontage in Yongbyon war bereits vor dem jüngsten Streit erfolgt. Experten gingen davon aus, dass eine Wiederinbetriebnahme ein Jahr dauern würde.

Weigerung Japans
Selbst wenn es bei den Sechser-Gesprächen mit Südkorea, China, Russland und den USA zu einem Abkommen mit Pjöngjang über das weitere Verfahren kommt - Japan will Nordkorea weiterhin nicht finanziell unterstützen. "Sollte es Fortschritte geben, wird Nordkorea Energie-und Wirtschaftshilfen fordern. Wir haben jedoch deutlich gemacht, dass wir sie nicht geben werden", sagte Ministerpräsident Taro Aso am Dienstag vor dem zuständigen Parlamentsausschuss. Er unterstrich, solange Nordkorea keine größeren Anstrengungen unternehme, um den Verbleib der vor rund 30 Jahren entführten Japaner aufzuklären, sei von seiner Regierung keine Hilfe zu erwarten. Nordkorea hatte in den 70er und 80er Jahren mehrere japanische Bürger verschleppt, um sie als Spione einzusetzen.

Als Teil des Abrüstungsabkommens von 2007 hatten die Verhandlungspartner Nordkorea eine Million Tonnen Schweröl bzw. Hilfe in dessen Gegenwert zugesagt. Seoul dürfte 3.000 Tonnen Stahl nach Nordkorea senden, sobald die Abbau-Arbeiten fortgesetzt worden sind, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Montag unter Berufung auf informierte Kreise.

Südkoreas Regierungschef Han Seung-soo warnte sein Kabinett unterdessen vor Versuchen nordkoreanischer und chinesischer Hacker, südkoreanische Staatsgeheimnisse auszuspionieren. Innerhalb der vergangenen vier Jahre seien auf diese Weise 130.000 Regierungsinformationen ausspioniert worden, sagte Han unter Berufung auf den Geheimdienst NIS. Laut einem NIS-Vertreter handelte es sich dabei um vertrauliche, nicht aber um streng geheime Dokumente zur Außen- und Sicherheitspolitik. Um weitere Ausspähversuche zu verhindern, haben alle Regierungsbüros inzwischen eine monatliche Sicherheitskontrolle ihrer Computer eingeführt.
(apa/red)

14.10.2008 16:53