ÖVP berät nun über Koalitionsvarianten:
Vorstand soll über Optionen entscheiden

Der ÖVP-Vorstand ist zur Beratung über die Regierungsverhandlungen mit der SPÖ zusammengetreten. Parteichef Josef Pröll sagte vor der Sitzung, er erwarte eine Mehrheit für Gespräche, wisse aber nicht, ob es einen einstimmigen Beschluss geben werde. Letzteres scheint angesichts des starken Widerstandes aus der steirischen ÖVP unwahrscheinlich, aus anderen Ländern kam hingegen Unterstützung für die Verhandlungen.

"Es geht darum, ob wir die Wählerschaft verstanden haben oder ob die Entfremdung zwischen der Wählerschaft und der Volkspartei fortgesetzt wird", sagte der steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer. Sein Finanzlandesrat Christian Buchmann hatte zuvor betont, das Wahlergebnis bringe "keinen Rückenwind" für eine neuerliche Große Koalition. Schützenhöfer auf die Frage, ob die gestrige Ankündigung Prölls, jetzt mit der SPÖ verhandeln zu wolle, zu früh erfolgt ist: "Das war keine Sternstunde gestern."

Pröll will Verhandlungsauftrag
Der Neoparteichef hatte vor der Sitzung betont, man werde die Situation nun einmal diskutieren. Er strebe einen Auftrag des Parteivorstands an, Koalitionsverhandlungen zu führen. Angesichts der aktuellen Finanzmarktkrise seien Beschlüsse notwendig. "Ob die einstimmig sein werden, weiß ich nicht. Ich rechne mit einer Mehrheit im Parteivorstand", betonte Pröll.

Verhandeln will Pröll nach eigenen Worten mit SP-Chef Werner Faymann, weil dieser den Auftrag zur Regierungsbildung habe. Deshalb gebe es "vorerst" auch keinen Anlass, Gespräche mit anderen zu führen. Angesprochen auf eine mögliche Konzentrationsregierung sagte Pröll, diese wäre eine Option: "Ich strebe sie derzeit nicht an, aber man muss sie im Hinterkopf mitdenken."

Erwin Pröll gegen Konzentrationsregierung
Klar gegen eine Konzentrationsregierung, wie sie vom Grazer Bürgermeister ins Spiel gebracht worden war, plädierte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll. Derartige Ideen würden "von Leuten in die Welt gesetzt, die zwar Ideen haben, aber selten angehalten sind, Ideen umzusetzen". Pröll betonte, es sei Zeit in Regierungsverhandlungen einzutreten, man müsse "Nägel mit Köpfen machen".

Tirols Landeshauptmann Günter Platter lehnte vor Sitzungsbeginn Parallelverhandlungen mit anderen Parteien ab. "Es darf keine Parallelverhandlungen geben", plädierte der Tiroler gegen "Tricksereien". "Wichtig ist, dass man dem Josef Pröll jetzt keine Fesseln gibt", so Platter. Klubchef Wolfgang Schüssel und Außenministerin Ursula Plassnik gaben vor Sitzungsbeginn keine Stellungnahme ab.
(apa/red)