Faymann Mittwochvormittag bei Fischer: Auftrag zur Regierungsbildung wird erwartet

SP-Chef Werner Faymann ist am Mittwochvormittag bei Bundespräsident Heinz Fischer eingeladen und wird dabei aller Voraussicht nach den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Den Termin am frühen Vormittag um 8.30 Uhr hat die Präsidentschaftskanzlei bekanntgegeben. Faymann hat bereits angekündigt, ÖVP-Chef Josef Pröll danach zu Koalitionsverhandlungen einzuladen. Der wird sich Gesprächen "nicht verweigern", heißt es in der ÖVP-Zentrale. Die Rede ist allerdings vorerst von "Sondierungsgesprächen" und noch nicht von Koalitionsverhandlungen.

Es liege an Faymann, im ersten Gespräch mit Pröll klar zu legen, wie er sich die Regierungsverhandlungen inhaltlich vorstelle und einen zeitlichen Fahrplan zu skizzieren, heißt es seitens der ÖVP. Pröll habe jedenfalls bereits am Beispiel der Europa-Frage klar gemacht, dass man bei den Gesprächen kein Problem ausblenden dürfe, "sonst ist der Einsturz des Hauses, das man bauen will, gleich vorprogrammiert". Erst aus diesen Vorgesprächen werde man ableiten können, "ob man in solide Verhandlungen einsteigen kann oder nicht".

Noch kein Termin für Parteigremien
Ein Termin für eine diesbezügliche Sitzung des ÖVP-Vorstandes steht noch nicht fest. Zwar habe Pröll vom Parteivorstand freie Hand zur Prüfung aller Optionen - also Regierungsbeteiligung und Opposition - bekommen, dennoch werde er "grundlegende Entscheidungen" wohl mit dem Vorstand abklären, heißt es in der Parteizentrale.

Bei der SPÖ sind die Gremien noch nicht fix eingeladen. Es wird aber wohl noch vor Aufnahme allfälliger Koalitionsverhandlungen zu Diskussionen in Präsidium und Vorstand kommen. Erster Schritt nach dem Auftrag zur Regierungsbildung wird jedenfalls eine Einladung Faymanns an ÖVP-Chef Josef Pröll zu einem Gespräch über die weitere Vorgangsweise sein.

(apa/red)