Arigonas Geschwister bleiben im Kosovo:
Behörde hat Schülervisa zurückgewiesen

Die Schülervisa für Albin und Albona Zogaj sind von der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck zurückgewiesen worden. Das gab der Betreuer der Familie, Chistian Schörkhuber von der Volkshilfe Oberösterreich, bekannt. Der Anwalt der Zogajs, Helmut Blum, werde Berufung einlegen, kündigte er an. Es sei auch noch ein Gespräch mit dem Land Oberösterreich geplant.

Die BH habe laut Volkshilfe für ihre Entscheidung zwei Begründungen angeführt: Zum einen sei sie der Rechtsauffassung, dass eine Obsorge-Abtretung vom Kosovo nach Österreich prinzipiell nicht möglich sei. Außenministerin Plassnik habe aber immer betont, dass Österreich in Sachen Schülervisa aus dem Kosovo sehr großzügig sein werde, kritisiert Schörkhuber.

Auch die zweite Begründung der BH ist für den Flüchtlingsbetreuer "sehr sonderbar": Demnach sei laut Behörde nur eine einzige Haftungserklärung pro Kind zulässig, man habe aber drei statt zwei geliefert - eine vom Onkel der Kinder, eine von Pfarrer Josef Friedl und eine von einer weiteren Privatperson. Wieso das ein Problem sei, könnten auch Juristen nicht verstehen, zumal man von der BH aufgefordert worden sei, dass die dritte Person eine Haftungserklärung abgeben müsse.

Für Arigona und ihre Mutter sei die Entscheidung ein Schock gewesen, schilderte er. Albin und Albona und ihre beiden größeren Brüder leben seit gut einem Jahr im Kosovo bei Verwandten; deren Schwester Arigona und die Mutter Nurie befinden sich in Oberösterreich.

Scharf reagierte der Menschenrechtssprecher der oberösterreichischen Grünen, Landtagsabgeordneter Gunther Trübswasser, auf die Entscheidung der BH Vöcklabruck. "Den Wunsch der beiden Kinder, ihre Schule weiterhin dort besuchen zu können, wo sie Lesen und Schreiben gelernt haben, abzuweisen, ist wohl der vorläufige Gipfelpunkt einer inhumanen Fremdenpolitik", so Trübswasser.
(apa/red)