EU-Friedensmission in Georgien läuft an:
Österreich beteiligt sich mit vier Personen

Die rund 300 Beobachter der EU-Mission in Georgien haben mit ihren Patrouillen begonnen. Sie werden aber wohl die Pufferzone um die abtrünnige georgische Region Südossetien vorerst nicht betreten dürfen: Die derzeit noch dort stationierten russischen Truppen teilten mit, die EU-Beobachter könnten nur "bis an die südliche Grenze der Sicherheitszone" herankommen. In diese Pufferzone konnte die Gruppe bereits vordringen. Ein russischer Militärsprecher hatte noch kurz zuvor erklärt, die Pufferzone um Südossetien, wo weiterhin russische Soldaten stationiert sind, dürfe von den EU-Beobachtern nicht betreten werden.

Die EU-Beobachter sollen die Umsetzung des Friedensplans beobachten, der vom amtierenden französischen EU-Ratsvorsitz mit Russland und Georgien ausgehandelt wurde. Sie sollen unter anderem überprüfen, ob die russischen Truppen - wie vereinbart - bis zum 10. Oktober aus den sogenannten Pufferzonen um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien abgezogen sind, die zwar völkerrechtlich zu Georgien gehören, de facto aber von Russland abhängen.

Nach einem georgischen Versuch im August, Südossetien mit Gewalt wieder unter die Kontrolle der Regierung in Tiflis zu bringen, marschierten russische Truppen nicht nur in die abtrünnige Provinz, sondern auch in das umliegende georgische Territorium ein. Diese von Russland Pufferzonen genannten Gebiete sollen die russischen Soldaten unter Beobachtung der EU nun verlassen.

Vier Österreicher beteiligt
Als Basis für die Patrouillen der EU-Beobachter sind vier Standorte vorgesehen, darunter die strategisch wichtig gelegene Stadt Gori und die Hafenstadt Poti. Leiter der Mission ist der deutsche Diplomat Hansjörg Haber. Österreich beteiligt sich mit vier Personen - drei Polizisten und einem Menschenrechtsexperten - an der Mission.
(apa/red)