Josef Pröll löst Schüssel als Klubchef ab: Machtwechsel in ÖVP endgültig vollzogen

"Ich mache den Klubobmann selbst": Der neue Parteiobmann der ÖVP, Josef Pröll, nimmt auch die Geschicke des VP-Parlamentklubs in die Hand und tritt damit an die Stelle des bisherigen Klubobmanns Wolfgang Schüssel.

Wie er dem "Standard" erklärte, werde er am 27. Oktober bei der konstituierenden Sitzung des ÖVP-Klubs "den Klubchef übernehmen": "Das heißt, ich werde um die Zustimmung der Mandatare bitten und mich der Wahl stellen."

Mit Wolfgang Schüssel, der die Klubführung nach seinem Abtritt als Parteichef im Jänner 2007 übernommen hatte, habe er "jetzt ein Gespräch gehabt". Die Folge: "Er wird im Parlament bleiben", sagte Pröll: "Als einer von 51 Abgeordneten."

Sollte die ÖVP in Opposition gehen, werde die neue Funktion im Klub für ihn "gut zu erfüllen sein", so Pröll. "Kommen wir in Regierungsverantwortung, werden Sie auch sehen, dass wir an dieser Stelle ein neues Signal setzen".

Neuordnung auf allen Ebenen
Des Weiteren kündigte Pröll grundlegende Umbauarbeiten innerhalb der ÖVP an. "Gehen Sie bei mir davon aus, dass ich die Partei wie die Parteizentrale wie den Klub neu ordne." Es sei "ja schon ein starkes Zeichen, wenn ich die Rolle des Klubobmannes übernehme". Bezüglich möglicher Koalitionsgespräche mit der SPÖ deutet Pröll ein Zieren an.

In der ÖVP gelte es nun, "step by step" vorzugehen, skizziert Pröll seinen weiteren Fahrplan. "Sobald der Klub steht, werden wir den Parteitag vorbereiten, bei dem die künftige Rolle der ÖVP im Land festgelegt wird." Dies solle "spätestens Jänner, Februar über die Bühne gegangen sein". Ein Schritt nach dem anderen gelte auch für allfällige Teams für Koalitionsgespräche. Ob Wolfgang Schüssel, Altkanzler, "Architekt" von Schwarz-Blau und scheidender Klubobmann, da dabei sein solle, dazu äußerte sich Pröll denn auch noch nicht.

Kein Kuscheln mit Faymann
Gegenüber der SPÖ signalisiert er Kühle: "Möglicherweise steigen wir gar nicht in Koalitionsgespräche ein", da die SPÖ "gewisse Themen ultimativ" aussparen wolle, sagt er. Der Wunsch der SPÖ, das Thema Volksabstimmungen über EU-Verträge von Verhandlungen auszunehmen, stößt ja bei der ÖVP auf deutliche Ablehnung. Die in der gescheiterten SPÖ-ÖVP-Koalition durchaus funktionierende Achse mit SP-Chef Werner Faymann möchte Pröll keinesfalls als kuscheliges Verhältnis gedeutet wissen: "Ich habe weder vor der Wahl noch nach der Wahl jemals mit Werner Faymann gekuschelt. Wir hatten ein korrektes Arbeitsverhältnis, das ja."

(apa/red)