Auch Van der Bellen beim Präsidenten:
Nein zu Schwarz-Orange-Grüner Koalition
- Regierungsbeteiligung der Grünen "wünschenswert"
- Haider soll "in Kärnten die Ortstafeln aufstellen"
·Jörg Haider hofft auf Schwarz-Orange-Grün
BZÖ-Chef: "Alles ist besser als Rot-Schwarz"
Mit dem Besuch des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen bei Bundespräsident Heinz Fischer ist der Reigen der Hofburg-Visiten der Parteichefs zu Ende gegangen. Der Grünen-Chef erklärte nach seinem rund einstündigen Gespräch beim Staatsoberhaupt, er habe mit Fischer über alle mögliche Regierungsformen gesprochen. Eine Grüne Regierungsbeteiligung wäre "selbstverständlich" wünschenswert, aber nicht um jeden Preis; es deute aber alles auf Rot-Schwarz hin. Zu seiner persönlichen Zukunft wollte sich Van der Bellen nicht näher äußern.
Vorläufig denke er über eine Grüne Koalitionsbeteiligung gar nicht zu sehr nach, sagte der Grünen-Chef. Fischer werde SPÖ-Chef Werner Faymann den Regierungsbildungsauftrag erteilen, dieser sei dann am Zug. Wenig Begeisterung zeigte Van der Bellen jedenfalls für den Vorschlag von BZÖ-Chef Jörg Haider bezüglich einer schwarz-orange-grünen Koalition. Der Kärntner Landeshauptmann solle einmal in Kärnten "die Ortstafeln aufstellen", so sein knapper Kommentar dazu.
Angesprochen auf den Wunsch seiner Stellvertreterin Eva Glawischnig, die für eine Grüne Beteiligung bei Rot-Schwarz mit Verweis auf die dadurch gegebene Verfassungsmehrheit plädiert hatte, sagte Van der Bellen, SPÖ und ÖVP müssten sich überlegen, mit wem sie in Verfassungsfragen zu reden gedächten. Gerade bei europapolitischen Themen frage er sich, wie Rot und Schwarz mit FPÖ und BZÖ zusammenkommen wollten. Man wolle aber nicht um jeden Preis in eine Regierung - nur zur "Behübschung" werde man jedenfalls nicht an einer Koalition teilnehmen.
Minderheitsregierung möglich
Möglich sei auch die Stützung einer Minderheitsregierung, dies habe er nicht ausgeschlossen, betonte Van der Bellen. Wer dabei neben den Grünen noch Partner sein könnte, sei Sache des künftigen Kanzlers. Bei Sachfragen werde man sich Gesprächen jedenfalls nicht verweigern.
Am kommenden Dienstag empfängt Fischer noch die Sozialpartner und das Nationalratspräsidium. Danach soll der Regierungsbildungsauftrag erfolgen.
