Was macht eigentlich Alfred Gusenbauer?
Der Kanzler macht still und leise seine Arbeit
- NEWS: Keine spektakulären Entscheidungen mehr
- Gusi empfängt Investoren und betreibt Standortpolitik
·So sehen die Austro-
VIPs den Wahlausgang
news.at mit Meinungen von Lugner bis Palfrader
·Kein Umsturz der politischen Landschaft
Die Analyse von news.at zum Wahlergebnis 2008
Am Dienstag begann alles noch einmal von vorne - wenn auch nur für begrenzte Zeit. Der Bundeskanzler und seine Regierung beschlossen bei einem kurzen Ministerrat ihre Demissionierung und reichten sie beim Bundespräsidenten ein. Heinz Fischer enthob die Regierung ihres Amtes und betraute sie umgehend mit der Fortführung der Verwaltung. Dann wurde Alfred Gusenbauer wieder als Bundeskanzler angelobt und waltete beim folgenden Arbeitsministerrat also seines Amtes. Diesmal allerdings ist die Freude nicht so groß wie bei Amtsantritt vor 20 Monaten. Gusenbauer ist heute Kanzler auf Abruf.
Der Bundespräsident hätte theoretisch auch einen Staatssekretär oder einen Beamten mit der Fortführung der Verwaltung betrauen können. So sieht es der Artikel 71 der Bundesverfassung vor. Die "einstweilige Bundesregierung" amtiert nun so lange, bis eine neue gebildet wurde. Das kann, wie die Geschichte lehrt, recht lange dauern. Im Durchschnitt wurde 57 Tage lang über Koalitionen verhandelt, nach der letzten Nationalratswahl waren es etwas mehr als drei Monate, und der Rekord liegt (Anfang der 60er-Jahre) bei 129 Tagen. Alfred Gusenbauer könnte also noch ein Weilchen im Amt bleiben.
Was macht ein Kanzler auf Abruf?
Was macht eigentlich ein Kanzler, der bald keiner mehr sein wird? - Business as usual, wenn auch auf Sparflamme. Alfred Gusenbauer sitzt nicht einsam in seinem Zimmer und starrt die Klinke an. Aber die Tage, die früher dicht gefüllt mit Terminen waren, sind heute etwas lockerer geplant.
Während alle anderen Wahlkampf machten, zog sich Gusenbauer zurück und überließ dem neuen SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann die Bühne. Er nahm Auslandstermine wahr und zeigte sich nur zum Wahlkampfauftakt der SPÖ und pünktlich zur Wahl wieder in der Öffentlichkeit. Es war sein ruhigster Wahlkampf seit Jahrzehnten.
Business as usual
Spektakuläre Entscheidungen wird Gusenbauer in diesen Tagen wohl nicht mehr treffen, wiewohl er dieselben Kompetenzen wie vorher hat. Er kann Beamte ernennen, in seinem Wirkungsbereich Verordnungen erlassen, Gesetzesvorschläge erstellen lassen und dem Parlament übermitteln (das sich aber erst am 28. Oktober neu konstituieren wird) und Regierungssitzungen leiten. Er empfängt auch jetzt Investoren und macht Standortpolitik.
Die ganze Story lesen Sie im NEWS 40/08!
