Bartenstein sieht für die ÖVP drei Optionen:
Wirtschaftsminister wohl nicht mehr dabei

Fast wie eine Abschiedsveranstaltung mutete die Pressekonferenz von Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zeitweise an, obwohl sie eigentlich den Arbeitsmarktzahlen gewidmet war. Für die ÖVP gebe es drei "gleichwertige" strategische Optionen, betonte Bartenstein, für sich selber schließe er jedoch bereits seit Juli ein Ministeramt in einer Regierung unter einem Bundeskanzler Werner Faymann aus.

Das habe nichts mit der Person von Faymann zu tun, sondern mit dessen "Allianz mit der Kronen Zeitung", meinte der ÖVP-Politiker, das sei "eine Frage von politischem Anstand und Hygiene". "In Wahrheit hat die Koalition Dichand-Faymann die Wahl geschlagen".

"Es braucht jetzt einen kühlen Kopf", meinte Bartenstein. Die ÖVP müsse bereit sein, in alle Richtungen zu gehen. In seinem Heimatbundesland, der Steiermark, höre er jedenfalls von Funktionären, dass die ÖVP nach diesem "katastrophalen Wahlergebnis" in Opposition gehen sollte. Wortmeldungen für Rot-Schwarz höre er aus der Steiermark keine.

Bartensteins Dank für die Arbeit des Arbeitsmarktservice (AMS), das "weltbeste" überhaupt, fiel überschwänglich aus. Der Wirtschafts-und Arbeitsminister warnte die nächste Bundesregierung davor, die im Jahr 2000 zusammengeführten Wirtschafts- und Arbeitsmarktagenden wieder zu trennen. Der Zugang zum Arbeitsmarkt mit Instrumenten der Marktwirtschaft habe sich bewährt, eine eventuelle Trennung bezeichnete der ÖVP-Politiker als "Retro"-Politik, die nur der Befriedigung einiger ÖGB-Funktionäre dienen würde.

Bartenstein (55) ist seit Februar 2000 Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit. Davor war er ab 1995 Umweltminister, ab 1996 auch Minister für Jugend und Familie. Zwischen 1994 und 1995 übte er das Amt des Staatssekretärs im Bundesministerium für Öffentliche Wirtschaft und Verkehr aus.
(apa/red)