Graf als 3. NR-Präsidenten so gut wie fix:
Grüner Sturmlauf gegen ihn aussichtslos

Die Wahl des langjährige Abgeordnete Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten ist so gut wie fix. Nach der SPÖ hat auch das BZÖ seine Zustimmung signalisiert. Der Sturmlauf der Grünen gegen die mögliche Wahl von Graf dürfte vergebens sein.

Ebenso wie die SPÖ wird auch das BZÖ Martin Graf als Dritten Nationalratspräsidenten unterstützen, womit eine Mehrheit für den Freiheitlichen praktisch fix ist. Man habe diese parlamentarische Usance, wonach die drittstärkste Partei diesen Posten erhält, immer geachtet und daran ändere sich nichts, erklärte Klubchef Peter Westenthaler. Eine endgültige Entscheidung werde zwar erst in der konstituierenden Klubsitzung fallen, er gehe aber davon aus, dass die orangen Abgeordneten diese Position beschließen würden.

Grünen gegen "rechtsextremen" Burschenschafter
Grünen-Geschäftsführer Dieter Brosz verwies darauf, dass der freiheitliche Abgeordnete Mitglied der "rechtsextremen" Burschenschaft Olympia sei, die beispielsweise gegen das Verbotsgesetz agitiere. Daher könne er sich nicht vorstellen, dass irgendein Grüner Mandatar Graf im Nationalrat wählen wird.

Strache: "Alles andere wäre ein Skandal"
FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache geht von der Wahl Martin Grafs zum Dritten Nationalratspräsidenten aus. "Alles andere wäre ein Skandal", sagte er bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Hach der Nominierung Grafs waren kritische Stimmen aufgekommen, da dieser Mitglied der vom DÖW als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft Olympia ist. Strache: "Seine Qualifikation ist unbestritten."

Der FPÖ-Chef ist sich der Wahl Grafs auch sicher, da dieser als Vorsitzender des Banken-Untersuchungsausschusses "große Akzeptanz bei allen Fraktionen" genossen habe und schon lange als Abgeordneter tätig sei. Die kritischen Stimmen sieht Strache als Kampagne von SPÖ und ÖVP. Seit dessen Nominierung sei auf den FPÖ-Mandatar die "Medienwalze" losgelassen worden.
(apa/red)