Faymann buhlt um seine "Braut": Pröll
ziert sich im Politpoker um neue Regierung
- "Sind sicher nicht auf Spur Richtung Große Koalition"
- Partei-Chefs erschienen bei Fischer in der Hofburg
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Wer kann mit wem?
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es jetzt an den Kragen
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Mit Besuchen von Werner Faymann und Josef Pröll bei Heinz Fischer wurden die ersten Schritte auf der Suche nach einer neuen Regierung gesetzt. Ganze eineinhalb Stunden hat sich SPÖ-Chef Faymann mit dem Bundespräsidenten in der Hofburg zusammengesetzt. Danach folgte der neue ÖVP-Chef Pröll.
Im Anschluss an das Treffen sagte Faymann, er gehe davon aus, am 8. Oktober den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. "Es ist üblich, dass der Parteiobmann der stärksten Partei den Auftrag erhält." Der Termin mit Fischer sei bereits vereinbart.
Faymann will unmittelbar nach der Beauftragung durch den Bundespräsidenten in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP treten. Andere Koalitionsvarianten sieht der SP-Chef weiterhin nicht.
Keine Festlegung
Pröll wollte sich einmal mehr nicht festlegen, ob die ÖVP zu einer Regierungsbeteiligung bereit ist und verwies diesbezüglich auf "offene Fragen" in der Partei. "Wir sind sicher nicht auf Spur Richtung Große Koalition", sagte Pröll. Der ÖVP-Chef deponierte einmal mehr, dass es für seine Partei mehrere Optionen gebe, neben einer Regierungsbeteiligung auch den Gang in die Opposition.
Skeptisch zeigte sich Pröll, was die Möglichkeit einer schwarz-blau-orangen Regierungsbildung anbelangt. Dies wäre zwar eine "arithmetische Möglichkeit, die nach wie vor im Raum steht", und er wolle sich diesbezüglich nicht festlegen. Allerdings gab er auch zu bedenken, dass die Parteichefs von FPÖ und BZÖ nicht einmal in Ruhe einen Kaffee miteinander trinken könnten. Auch von einer "Kenia-Koalition" mit den Grünen hält Pröll offenbar wenig: "Ich war noch nicht in Kenia, und habe auch Angst vor Malaria."
Faymann optimistisch für Rot-Schwarz
Faymann betonte widerum, er habe grundsätzlich ein gutes Gefühl was das Zustandekommen einer Regierung mit der ÖVP angeht. "Ich weiß aber auch, dass es viele Skeptiker gibt in der ÖVP." Lobende Wort fand Faymann erneut über sein ÖVP-Gegenüber Josef Pröll: Pröll seien genau wie ihm selbst konstruktive Gespräche wichtiger als feindselige Aussendungen.
Einmal mehr plädierte Faymann für eine rasche Regierungsbildung und betonte, dass es angesichts der Finanzmarktkrise eine handlungsfähige Regierung brauche. Was die Dauer der Gespräche angeht, meinte Faymann: "Vor Mitte, Ende November, wird es schwierig werden, eine Regierung zusammenzubringen." Schließlich müsse man sich auch inhaltlich auf einen Koalitionspakt einigen.
(apa/red)
