Timoschenko hält Neuwahlen für möglich:
Sollte es keine Einigung auf Koalition geben

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat eine Neuwahl des Parlaments als Ausweg aus der politischen Krise bezeichnet. Falls es nicht gelinge, die zusammengebrochene Koalition zu erneuern oder ein Bündnis mit der Opposition zu schließen, gebe es keine andere Möglichkeit mehr, sagte die Politikerin in Kiew.

Mit ihrer Erklärung signalisierte sie nach Einschätzung von Beobachtern ihre Entschlossenheit, an der Macht zu bleiben - entweder als Regierungschefin oder als Staatspräsidentin anstelle ihres Rivalen Viktor Juschtschenko. Die nächste Präsidentenwahl ist für 2010 geplant.

"Partei der Regionen" stellt Gespräche ein
Die pro-russische eingestellte "Partei der Regionen" von Viktor Janukowitsch hat alle Gespräche über eine mögliche Regierungsbeteiligung vorübergehend eingestellt. Das meldete die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN. Demnach soll die Partei am Donnerstag laut ihrem stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden, Oleksander Yefremov (Jefremow), entschieden haben, die Gespräche mit allen Fraktionen für eine mögliche Koalitionsbildung einzustellen, bis die "orangenen" Kräfte eine mögliche Wiederaufnahme ihres Regierungsbündnisses geklärt hätten.

"Entweder wir entscheiden uns zum Arbeiten, oder wir entscheiden uns, eine vorübergehende Zusammenarbeit im Rahmen bestimmter politischer Entscheidungen zu starten", so Yefremov. Der Politiker nannte es "seltsam", wenn der Block von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko einmal für ein Gesetz stimme und seine Entscheidung dann wieder zurück nehme. In dem erwähnten Gesetz soll es um die Einführung von Russisch als zusätzlicher Sprache für offizielle Unterlagen im Staatsdienst gegangen sein.

(apa/red)