Ein Rechtsruck oder schwarz-rote Krise:
Stärkung des dritten Lagers als Bedrohung?

Die Wahlschlacht ist geschlagen und die Rauchschwaden verziehen sich. Allmählich zeigen sich etwas deutlicher die Konturen der politischen Bedeutung dieses Urnengangs. Wichtigstes Ergebnis ist die enorme Stärkung des dritten Lagers in Österreich. Manche Kommentatoren warnen vor einem politischen Umschwung in Österreich. Diese Veränderung liegt jedoch weniger im Aufschwung der FPÖ und des BZÖ, sondern in der Erodierung der Vormachtstellung von SPÖ und ÖVP. Das Modell der Großen Koalition hat endgültig ausgedient und der Wähler ist auf der Suche nach Alternativen.

Unbestrittener Sieger des Wahlganges ist das dritte Lager. Beide Parteien konnten jeweils sechs Prozent Zuwachs verzeichnen. Viele fürchten nun einen Rechtsruck in Österreich - der jedoch ausbleiben wird. Die vermeintliche politische Wende entpuppt sich jedoch bei genauerer Betrachtung als verzweifelte Suche nach politischen Alternativen. Die Regierungsarbeit der letzten Legislaturperiode hat dem Österreicher diese Koalitionsvariante deutlich ausgetrieben.

Das Protestpotenzial in Österreich ist erstaunlich. Man muss nur wissen, wie man es abzuholen hat. In Österreich bedienen diesen Mechanismus vor allem die Parteien des Rechtspopulismus. Das ist jedoch keineswegs in die politische DNA unseres Landes eingeschrieben, sondern liegt an den konkreten Bedingungen. Wie Peter Filzmaier in der ZiB 2 richtig feststellte, gibt Deutschland ein Beispiel für das Gegenteil. Dort wird dieses Protestpotenzial von einer linken Partei bedient.

Das politische System in Österreich ist schon seit über einem Jahrzehnt einem starken Wandel unterworfen. Die Stammwählerschaft schwindet und wechselt von Wahl zu Wahl ihre politische Vorliebe. Die Große Koalition bedeutet keinesfalls mehr Stabilität, die eine Mehrheit des Landes repräsentieren kann, sondern muss zunehmend unter prekären Verhältnissen arbeiten.

(Sebastian Baryli)